Der FPÖ-Präsidentschaftskandidat gibt sich im großen Interview siegesgewiss.
Donnerstagabend, der Nationalrat hat den dritten Budget-Sitzungstag hinter sich, Norbert Hofer hat als 3. Nationalratspräsident gerade den Vorsitz abgegeben. Er wirkt zwar nicht völlig gestresst – ein Jahr Wahlkampf sind an dem 45-jährigen Burgenländer allerdings nicht spurlos vorübergegangen. Im letzten Jahr habe er graue Haare bekommen, sagt Hofer oft launig. „Das meine ich ernst“, so der FPÖ-Politiker im großen ÖSTERREICH-Interview.
Hofer bemüht sich um einen ruhigen Ton – den teilweise wüsten Wahlkampfstil seiner Parteifreunde findet er nicht gut, wie er betont. Von ihnen distanzieren will sich der Freiheitliche allerdings nicht. Lange erklärt Hofer, dass er eigentlich gegen einen EU-Austritt Österreichs sei. Und: Dass er durchaus optimistisch sei.
Wenn er am 4. Dezember gewinnt, würde Hofer ab 26. Jänner nicht nur in der Hofburg amtieren – sondern dort auch wohnen. Hofer will mit Gattin Verena und Tochter Anna-Sophie in eine Dienstwohnung ziehen.
Hofer: »Ich bin nicht der Türöffner für einen Kanzler Strache«
ÖSTERREICH: Ein ganzes Jahr Wahlkampf – wie sieht Ihre Bilanz aus?
Norbert Hofer: Es war für mich ein Jahr, das stark persönlichkeitsbildend war, weil es eine große Herausforderung war. Und körperlich natürlich sehr anstrengend.
ÖSTERREICH: Sie witzeln immer, Sie wären in dem Jahr grau geworden …
Hofer: Das meine ich schon ernst. So ein Wahlkampfjahr hat bis jetzt noch kein Politiker in Österreich durchlebt: Viele Termine, Außeneinsätze, Interviews – und dann noch die Arbeit als Dritter Nationalratspräsident.
ÖSTERREICH: Trump hat am 8. November in den USA gewonnen – haben Sie dadurch jetzt Rückenwind?
Hofer: Viele Experten sehen das so. Ich bin mir da nicht so sicher, ob es bei uns jemanden beeinflusst, wen oder was die Leute Tausende Kilometer weiter westlich wählen.
ÖSTERREICH: Es war eine Wutwahl gegen das – wie Sie es ja auch nennen – Establishment. Oder die Eliten.
Hofer: Es war doch immer schon so: Wenn sich Eliten von der Bevölkerung entfernen – wählt dieses eben andere Eliten. Natürlich kann das diesmal auch in Österreich passieren.
ÖSTERREICH: Sind Sie nicht selbst Elite? Sie sind im Nationalratspräsidium, Ihre Partei regiert in den Ländern.
Hofer: Ich bin ein ganz normaler burgenländischer Mensch, der seine Träume und Wünsche hat. Und der jetzt gewählt werden will.
ÖSTERREICH: Das würde Ihr Gegner Alexander Van der Bellen ganz genau so sagen.
Hofer: Ja, aber es gibt Politiker, die sind volksnäher und es gibt welche, die sind weiter entfernt. Das ist eben der große Unterschied.
ÖSTERREICH: VdB ist weiter entfernt, glauben Sie?
Hofer: Das müssen die Wähler entscheiden.
ÖSTERREICH: Wir erleben den härtesten Wahlkampf aller Zeiten. Warum ist das so?
Hofer: Ich bemühe mich schon, im Umgang mit dem Mitbewerber den persönlichen Respekt nicht missen zu lassen. Ich weiß schon, es gibt in sozialen Netzwerken von beiden Seiten Angriffe, die nicht schön sind. Aber wir beide, VdB und ich, wir können nur ein Vorbild sein und es anders machen.
ÖSTERREICH: Jetzt gibt es aber aus Ihrer Partei Angriffe, deren Qualität neu ist: Ihre Kapfenberger Ortsgruppe vergleicht VdB mit Hitler. Parteichef Strache kritisiert ihn, weil er angeblich zu vergesslich zum Rasieren ist – und was Frau Stenzel über VdBs Familie verbreitet hat, will ich gar nicht wiederholen. Finden Sie das gut?
Hofer: Ich will nicht beurteilen, wie andere in der Politik agieren, ich kann nur meinen eigenen Weg gehen. Im Übrigen wurde mein Kopf schon in ein Hitler-Foto hineinmontiert – und eine grüne Bezirksrätin hat Strache auch mit Hitler verglichen. Mir gefällt es aber nicht, wenn man so hart hineingeht.
ÖSTERREICH: Sie finden das also nicht gut. Distanzieren Sie sich von Ihren Parteifreunden bis hin zu Strache?
Hofer: Nein, das mache ich natürlich nicht. Weil man muss auch das Umfeld sehen. Ich sage aber dazu: Ich habe meinen eigenen Stil – und der ist anders.
ÖSTERREICH: Sie waren in der FPÖ für Parteiausschlüsse zuständig. In diesen Fällen werden Sie nicht tätig werden?
Hofer: Nein, natürlich nicht. Ich bin ja auch nicht mehr für Parteiausschlüsse zuständig – weil ich im Präsidentenwahlkampf stehe.
Österreich: Sie haben Probleme mit E-Mails an Auslandsösterreicher. Laut Fernmeldebehörde sei das nicht legal gewesen. Zahlen Sie die Strafe?
Hofer: Unsere Rechtsauskunft war: Das ist alles in Ordnung. Wir schauen uns das jetzt an. Natürlich nehmen wir es zur Kenntnis, wenn es zur Verwaltungsübertretung gekommen sein sollte.
ÖSTERREICH: Was machen Sie als erste Amtshandlung, wenn Sie in die Hofburg kommen?
Hofer: Zuerst Laptop anstecken, dann die Regierung zu mir bitten. Ich werde auch rasch Sprechtage in den Bundesländern organisieren.
ÖSTERREICH: Ihr Parteichef Strache hat in ÖSTERREICH gesagt, dass die Hofburg-Wahl viel wichtiger ist als eine Nationalratswahl – weil entschieden wird, ob die FPÖ Zugang zur Regierung bekommt. Denn die anderen Parteien würden die FPÖ weiter verhindern.
Hofer: Da hat er recht.
ÖSTERREICH: Sind Sie also der Türöffner für Kanzler Strache?
Hofer: Nein, Türöffner kann nur der Wähler sein. Er entscheidet, welche Partei die stärkste wird. Und ich werde wie meine Vorgänger nach einer Wahl der stärksten Partei den Regierungsauftrag geben. Anders wie Van der Bellen, der sagt, egal wie die Wahl ausgeht, die FPÖ wird nicht regieren. Das ist der große Unterschied. Ich werde auch keine Minister ablehnen – außer sie haben sich etwas strafrechtlich zuschulden kommen lassen.
ÖSTERREICH: Sie würden also Strache nicht bei Ernennung des Kanzlers bevorzugen?
Hofer: Nein, so etwas würde ich nicht tun.
ÖSTERrEICH: Sie haben für Aufsehen gesorgt, weil Sie für den 21. Mai mit Neuwahlen rechnen. Wie kommen Sie drauf?
Hofer: Ich habe gehört, dass es der 21. Mai sein soll. Ich habe dann ein Regierungsmitglied getroffen. Dieses Regierungsmitglied hat mir bestätigt, dass es konkrete Gespräche darüber gibt. Daher ist es wahrscheinlich, dass wir am 21. Mai wählen, oder die Koalition streitet sich nochmals zusammen.
ÖSTERREICH: Wenn sich die Koalition noch zwei Jahre bis zum regulären Termin weiter quält – das würden Sie als Präsident hinnehmen?
Hofer: Wenn die beiden wieder zusammen finden und eine vernünftige Politik machen, würde das mich freuen. Ich rechne nicht damit, die Schere geht weiter auseinander, ich glaube, es wird wohl im Mai gewählt.
ÖSTERREICH: Themenwechsel: VdB sagt, Ihre Distanz zu einem EU-Austritt sei nicht glaubwürdig. Sie selbst hatten 2007 den Öxit gefordert, noch Anfang des Jahres hat die FPÖ eine Abstimmung dazu beantragt. Darum sind Sie jetzt gegen den EU-Austritt?
Hofer: Weil die EU jetzt in einer schwierigen Phase ist und das Verlassen eines Landes die Union insgesamt gefährdet. Und: Ich halte mich ans FPÖ-Parteiprogramm. Da ist die europäische Integration festgeschrieben. Eine Entscheidung über einen Austritt soll es nur geben, wenn die Türkei beitritt – oder es neue Verträge geben würde, die das Parlament entmachten. Dann ist ein Referendum ja sogar zwingend.
ÖSTERREICH: Über die neuen Verträge – aber doch nicht über einen EU-Austritt.
Hofer: Wenn es zu neuen Verträgen kommen würde, die das Modell der Vereinigten Staaten von Europa zur Folge haben, und Österreich nur noch ein Bundesland wäre, dann sage ich: Erstens müssten wir über diese Verträge abstimmen. Und zweitens müssten wir die Menschen fragen, ob sie in so einer Union überhaupt noch Mitglied sein wollen.
ÖSTERREICH: Kann es nicht sein, dass Sie zusammen mit Le Pen und Wilders die EU zerstören? Das ist doch das Ziel Ihrer Gesinnungsfreunde.
Hofer: Überhaupt nicht, ich bin dafür, dass sich diese Europäische Union verändert hin zu mehr Bürgernähe – aber nicht, dass sie zerstört wird.
ÖSTERREICH: Sie wollen mit den Visegrad-Staaten eng kooperieren: Polen, Tschechien, Slowakei usw. Ein völliger Kurswechsel. Bisher war Deutschland unser Hauptpartner.
Hofer: Ich will eine engere Kooperation, kein formelles Bündnis. Auch mit Serbien. Die Verbindung und die inhaltliche Abstimmung mit Deutschland und dem Westen soll zwar bleiben, aber es hat wenig Sinn, sich als kleines Land an ein großes anzuhängen.
ÖSTERREICH: Wohin würde Ihre erste Reise führen?
Hofer: Ich hab mit dem Botschafter von Russland gesprochen, der hat mich gefragt, ob ich Moskau bald besuchen würde und ich hab gesagt: Ja, das würde ich tun. Auch nach China wurde ich eingeladen. Aber der allererste Besuch ginge in die Tschechische Republik, weil ich das Präsident Zeman versprochen habe.
Österreich: Sind Sie sich eigentlich sicher, dass Sie am 4. Dezember gewinnen?
Hofer: Ich bin schon sehr optimistisch, aufgrund der Stimmung. Ja, ich glaube, es schaut sehr, sehr gut aus.
Österreich: Sie wirken so siegessicher.
Hofer: Sicher kann man sich nie sein. Aber sagen wir mal so: Ich bin sehr zuversichtlich.
