FPÖ-Hofburgkandidat Norbert Hofer hätte es mit einer „Öxit“-Volksabstimmung eiliger. Und zwar für den Fall, dass die EU „zentralistischer“ werden sollte.
ÖSTERREICH: Ist die Brexit-Entscheidung der Briten ein Schock auch für Sie?
Norbert Hofer: Nein, eine demokratische Entscheidung führt bei mir niemals zu einem Schock. Der Wähler hat immer recht. Jetzt muss aber die EU darauf reagieren, denn ansonsten werden die Bürger anderer Staaten möglicherweise diesem Beispiel folgen.
ÖSTERREICH: Wie soll denn die EU reagieren?
Hofer: Aus meiner Sicht muss sich die Union auf das besinnen, was sie eigentlich ausgemacht hat: Die Gründerväter wollten eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit knüpfen, weil Staaten, die wirtschaftlich zusammenarbeiten, nicht Krieg gegeneinander führen. Das hat ja an sich sehr gut funktioniert, bis man dann die politische Union gegründet hat.
ÖSTERREICH: Also die EU muss wieder eine EG, eine Europäische Gemeinschaft werden?
Hofer: Also nicht ganz zurück zur EG, wir müssen aber neue Verträge verhandeln. Das wird nicht einfach – aber sonst besteht die Gefahr, dass die EU zerfällt. Und das wäre aus meiner Sicht schade.
ÖSTERREICH: Soll es auch in Österreich eine Abstimmung über einen Austritt, also einem „Öxit“, geben?
Hofer: Wenn die Union sich falsch entwickelt, statt sich auf die eigentlichen Grundwerte zurückzubesinnen, wenn sie sich zu einer zentralistischen Union entwickelt – und wenn da noch dazu die Türkei beitreten sollte –, dann wäre für mich der Augenblick gegeben, wo man sagt: So, jetzt muss man auch die Österreicher fragen.
ÖSTERREICH: Würde da mehr Zentralismus reichen, oder müsste der Türkei-Beitritt dabei sein?
Hofer: Nein, der Weg in Richtung Zentralismus reicht, das habe ich auch so in unserem Parteiprogramm definiert.
ÖSTERREICH: Wie lange geben Sie der EU Zeit?
Hofer: Die Union muss sehr rasch reagieren. Wenn nicht innerhalb eines Jahres die notwendigen Weichenstellungen gesetzt werden, dann ist das Projekt stark geschädigt.
ÖSTERREICH: Und dann sollte man wirklich über einen Austritt nachdenken?
Hofer: Wenn man die Weichen innerhalb eines Jahres mehr in Richtung Zentralismus stellt, anstatt sich auf die Grundwerte zu besinnen, dann müssten wir die Österreicher fragen, ob sie hier noch Mitglied sein wollen.
ÖSTERREICH: Was soll mit den Briten geschehen? Einfach rauswerfen ohne einen freien Zugang zum Binnenmarkt?
Hofer: Man sollte bilaterale Verträge schließen, wie mit der Schweiz. Das wäre der vernünftigste Weg.
ÖSTERREICH: Themenwechsel: Glauben Sie an eine Aufhebung der Hofburgwahl durch den VfGH?
Hofer: Ja, das ist immer noch so. Aber wie ich bereits gesagt habe: Ich akzeptiere jede Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes.
Interview: Günther Schröder
