So viel Tempo hat noch kein Wahlsieger gemacht. Sebastian Kurz startet wie Tom Turbo.
Sie waren schlimmste Feinde, beschimpften sich als „Kopiermaschine“ und „Spätzünder“, doch seit Mittwochabend sind ,Basti‘ Kurz und HC Strache ziemlich beste Freunde.
So schnell geht das in der Politik. Ein Abendessen mit Philippas Küche, 3 Stunden Small Talk – und schon stimmt die Chemie zwischen Kanzler und Vizekanzler in spe.
Nach Speed-Dating kommt Intensivflirt mit Blau
„Ganz rasch und zügig“ will VP-Chef Kurz jetzt mit FP-Chef Strache die neue türkis-blaue Koalition verhandeln.
Wie beim Speed-Dating absolviert Kurz schon über das Wochenende die ersten „Sondierungsgespräche“ mit allen vier Parteien. Vermutlich Montagfrüh wird er dann bekannt geben, mit wem er wirklich in „detaillierte Koalitionsverhandlungen“ eintreten will. Es gibt nur mehr eine Möglichkeit: Der erste echte Verhandlungspartner wird die FPÖ mit seinem neuen „best friend“ Strache sein.
Die beiden werden rasch „Untergruppen“ einsetzen, die etwa sechs bis zehn Themenbereiche im Detail verhandeln werden: von Zuwanderung bis Steuersenkung, von Budget bis Bildung.
Bis Mitte November sollten sich die „Untergruppen“ in allen Punkten weitgehend einig sein, dann wird eine „Hauptgruppe“ das Regierungsprogramm im Detail ausarbeiten – inklusive eines Zeitplans für die Umsetzung – und den wahren Poker beginnen: den um die Ministerien.
Kampf um Minister wird zur großen Nagelprobe werden
Der Kampf um die Ministerposten wird die schwierigste Hürde für die künftige türkis-blaue Regierung werden. Denn die FPÖ will im Regierungspoker mehrere Asse gewinnen bzw. erspielen:
– Sie will das Innenministerium (bisher ein ÖVP-Heiligtum) als absolutes Muss. Kurz weiß, dass er hier zustimmen muss, Strache wird selbst Innenminister werden.
– Strache will aber für seinen Freund Norbert Hofer auch das Außenministerium erpokern. Das will Kurz auf keinen Fall zulassen. Erstens, weil er selbst als Kanzler den Außenminister spielen will; zweitens, weil er von seinen EU-Partnern weiß, dass sie darauf allergisch reagieren würden. Und drittens, weil hier eventuell der Präsident ein Veto einlegen würde.
– Die FPÖ will auch das Finanzministerium. Auch hier wird es harte Verhandlungen und zum Schluss vielleicht eine Teilung in zwei Ministerien (sprich: ein Budgetministerium für die FPÖ) geben.
– Der Rest ist einfach: Die FPÖ wird noch das Infrastrukturministerium, das Sozialministerium und das Gesundheitsministerium bekommen – für die ÖVP bleiben dann Finanzen, Wirtschaft, Landwirtschaft, Bildung, Heer, Justiz, Medien.
Die FPÖ hat ihr Regierungsteam fast schon fix & fertig
Für die FPÖ steht das Regierungsteam schon weitgehend fest: Strache will mit seinen besten Leuten in die Regierung gehen: Er selbst übernimmt das Innenressort, Hofer soll Außenminister werden, Kickl Sozialminister, Haimbuchner soll das Infrastrukturministerium übernehmen, die Salzburgerin Marlene Svazek das Gesundheitsressort, eventuell Petra Steger die Bildung.
Bei der ÖVP wird die Ministerienvergabe deutlich komplizierter, weil Kurz für jeden Posten ein Dutzend Kandidaten hat. Vom alten Team dürften nur Sobotka (dann als Heeresminister), eventuell auch noch Rupprechter und Schelling, bleiben, wenn überhaupt. Von Moser bis Mahrer, von Grünberg bis zum Runtastic-Unternehmer Gschwandtner und von Köstinger bis Blümel stehen über 100 Namen parat.
Hans Peter Doskozil kann der Wedding-Crasher werden
Woran Türkis-Blau noch scheitern könnte außer an der Ministerienvergabe?
In Wahrheit nur an einem Mann: an Hans Peter Doskozil.
Sobald die SPÖ Doskozil zum Nachfolger von Kern macht, werden die Karten im Koalitionspoker neu gemischt. Denn mit Doskozil will jeder der beiden „besten Freunde“ Kurz und Strache lieber verhandeln als mit seinem aktuellen Gegenüber.
Mit Doskozil wäre Schwarz-Rot plötzlich genau so denkbar wie Rot-Blau. Doch davon ist (noch) nichts zu sehen.
