Wirbel um Fischer-Aussagen bei Putin

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Mittwochnachmittag in Moskau zu Beginn seines Gesprächs mit Russlands Präsident Wladimir Putin unterstrichen, dass Österreich loyal zu den EU-Sanktionen gegen Russland stehe. Wer allerdings die gegenseitigen Beziehungen verbessern wolle, könne keine Freude mit Sanktionen haben, sagte Fischer

Ende der Sanktionen?
Der Bundespräsident relativierte damit russische Medienberichte, wonach er sich am Vormittag bei einem Besuch in der Moskauer Duma für die Aufhebung der Sanktionen wegen der aus EU-Sicht völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim eingesetzt habe. Er bekräftigte, dass weitere Maßnahmen nur in Abstimmung mit der Europäischen Union und dem Minsker Friedensprozess erfolgen könnten.

Sein Besuch in Moskau sei trotz aller Rahmenbedingungen nicht schwierig, sagte Fischer zu Putin: "Österreich kennt Russland und Russland kennt Österreich". Mit Premier Dmitri Medwedew habe er auch Themen wie Menschenrechte und die Rolle der Zivilgesellschaft besprochen, berichtete Fischer dem russischen Präsidenten in einem Gespräch, das per Video in das Medienzentrum des Kremls übertragen wurde. Der Rest der Unterredung fand hinter verschlossenen Türen statt.