Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Am Dienstag hatte Christian Kern endlich einen Kanzlertag nach seinem Geschmack: Das EM-Team kam, der Regierungschef hielt eine tolle Rede: Kern war „Kanzler der Herzen“, aber nur für eine Stunde. In Wahrheit ist Christian Kern jetzt schon ein „Kanzler unter Druck“. Die ÖVP blockiert ihn, die Wähler sind zunehmend ernüchtert – der Neustart kommt nicht in die Gänge.
Das Problem der Regierung: lauter Greenhorns
Das Problem der Regierung Kern ist, dass sie überwiegend aus Greenhorns besteht. Bildungsministerin, Verkehrs- und Kanzleramtsminister lernen sich ein.
Auch der Kanzler selbst ist vorwiegend „abgetaucht“. Der neue SPÖ-Chef tritt – von den Fußballstars abgesehen – kaum auf, gibt kaum Interviews, präsentiert keine Projekte und Reformen, auf die ja alle warten, und tut (vorerst) das nicht, was er versprochen hat: Regierungsarbeit ankurbeln und endlich Reformen angehen.
Stattdessen streitet er mit der ÖVP über Asylquoten, neue Steuern, all das, was keiner braucht.
Nur Kurz, Schelling und Doskozil arbeiten gut
In dieser Regierung arbeiten in Wahrheit nur mehr drei Minister, die das Gesetz des Handelns in die Hand genommen haben:
Sebastian Kurz, H. J. Schelling & H. P. Doskozil sind die klaren Aktivposten dieses Kabinetts, sie agieren fehlerlos, trauen sich was – so wie Kurz mit seinen jüngsten Asylinitiativen. Solch neue Ideen hätte man sich vom Neokanzler erwartet.
Kern wird von Kurz und Doskozil nicht nur die Show gestohlen, sondern ihm wird die ganze Regierungskompetenz entwendet.
Kurz & Co. machen, was sie wollen, während Kern von der VP blockiert und entzaubert wird.
Bei RH-Niederlage wird Kern zur »lahmen Ente«
Der neue Kanzler steht jetzt vor einer schweren Woche: Wenn die ÖVP am Donnerstag wirklich mit schwarz-blauer Mehrheit „ihre“ Rechnungshofpräsidentin durchputscht, drängt sie Kern in die Defensive.
Kern wird, wenn er das Match um den Rechnungshof wirklich verliert, zur „Lame Duck“, zur lahmen Ente. In der Regierung wird ihm die ÖVP jeden Reformerfolg blockieren, machtpolitisch demontieren.
Nur eine Neuwahl kann Kern noch retten …
Kern hat in Wahrheit nur mehr eine Chance: Er muss den Mut für Neuwahlen aufbringen. Noch trauen ihm die Österreicher den Neustart zu, mögen ihn.
In einem Wahlkampf kann Kern seine Reformen präsentieren, ohne von der ÖVP blockiert zu werden.
Und wenn er schnell in Neuwahlen geht, kann er diese Wahl – solange die VP nicht auf Kurz gewechselt hat und wenn Griss antritt – sogar gewinnen.
Nur dann kann Kern wirklich einen Neustart wagen – sonst wird er scheitern.
