Die Maßnahmen von fünf Staaten laufen im November aus.
Grundsätzlich gilt zwischen den 26 Schengen-Staaten die Reisefreiheit. In der Flüchtlingskrise haben mehrere Staaten dieses Recht aber eingeschränkt. Derzeit kontrollieren Österreich und fünf weitere Staaten ihre Grenzen.
Der Schengen-Kodex sieht die Möglichkeit für Kontrollen im Schengenraum vor, wenn ein Mangel bei der Sicherung der EU-Außengrenze besteht, worauf sich die kontrollierenden Länder aktuell berufen. Zuletzt hatte die EU-Kommission im Mai Kontrollen für weitere sechs Monate und somit bis Mitte November erlaubt. Bis zu dreimal darf die Frist laut Kodex verlängert werden, um jeweils sechs Monate. Somit wären Kontrollen maximal zwei Jahre möglich. Die EU-Kommission erklärte am Mittwoch erneut, die Kontrollen möglichst schnell wiederaufheben zu wollen.
Sechs Schengen-Länder kontrollieren derzeit ihre Grenzen
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Deutschland hat am 13. September 2015 Grenzkontrollen eingeführt. Ein besonderer Fokus liegt auf der deutsch-österreichischen Grenze. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat aber bereits angekündigt, dass er für eine weitere Verlängerung ist.
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In Österreich werden seit dem 16. September 2015 die Grenzen kontrolliert; derzeit geht es um die Grenzen zu Slowenien und Ungarn. Auch Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos um eine Verlängerung der Kontrollen gebeten.
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Schweden kontrolliert seit dem 11. November seine Grenzen, vor allem die Häfen im Süden und Westen und die Öresund-Brücke zwischen Dänemark und Schweden.
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In Norwegen werden seit dem 26. November die Grenzen kontrolliert.
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In Dänemark gibt es seit 4. Jänner Grenzkontrollen.
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Frankreich ist ein Sonderfall. Das Land hat nicht wegen der Flüchtlingskrise sondern angesichts der Terroranschläge vom 13. November Grenzkontrollen eingeführt und will diese bis zum 26. Jänner 2017 weiterführen.
Weitere Länder, etwa Malta, Ungarn, Belgien und Slowenien, hatten im vergangenen Jahr kurzzeitig Grenzkontrollen eingeführt.
