Benzinsteuer könnte gesenkt werden

Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) hat nach der Kritik an seinem Sager, wonach es bei der Besteuerung von Diesel zu Änderungen kommen könnte, eine weitere Variante ins Spiel gebracht. Gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" (Dienstag-Ausgabe) stellte der Umweltminister in den Raum, dass die Angleichung auch per Benzinsteuersenkung vollzogen werden könnte.

"Ich möchte schon darauf verweisen, dass man die Anpassung der Spreizung zwischen Diesel- und Benzinbesteuerung auch andersrum vollziehen kann; indem man die höhere Benzinsteuer auf das Niveau von Diesel anpasst", wurde Rupprechter in der "TT" zitiert. Rupprechter hatte am Sonntag in einer ORF-Sendung gemeint, "wer sich jetzt ein Dieselauto kauft, muss damit rechnen, dass es in den nächsten Jahren zu Änderungen kommen wird". Damit erntete er Kritik etwa von der FPÖ, dem ÖAMTC und den österreichischen Automobilimporteuren.

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Reduktion der MÖSt auf Benzin

Die Angleichung könne aber auch über die Reduktion der Mineralölsteuer (MÖSt) auf Benzin erfolgen, so Rupprechter, "bei der man die Benzinkonsumenten um jährlich 130 Mio. Euro entlastet". Auf die Frage, ob das aus umweltpolitischer Sicht nicht kontraproduktiv sei, meint er: "Es ist möglich." Ökologisch sei "noch Spielraum vorhanden". Denn Rupprechter bezifferte die Besteuerung von Benzin und Diesel umgelegt auf den Ausstoß pro Tonne Kohlendioxid auf mehr als 200 Euro. "In Schweden beträgt sie 120 Euro." Ob es finanziell vertretbar sei, die Steuer auf Benzin zu senken, müsse jedoch der Finanzminister bewerten.

In der "TT" übte Rupprechter gleichzeitig Kritik an den Umweltreferenten der Länder. Diese hätten nämlich die Bundesregierung ersucht, eine steuerliche Gleichbehandlung von Benzin und Dieselkraftstoff unter Anerkennung der Sondersituation der Bereiche Agrarwirtschaft und Pendler anzustreben. "Und ich habe nichts anderes gemacht, als auf ihren einstimmigen Beschluss vom Juni 2016 einzugehen. Keimt die Diskussion dann aber auf, verstecken sie sich hinter den Stauden. Insbesondere Tirols Umweltreferentin LHStv. Felipe (Grüne)", bemängelte der Umweltminister.