Feinstaub-Grenzwerte: Debatte erreicht Österreich

Wegen der in Deutschland aufgeflammten Diskussion rund um die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide (NOx) hat sich Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ, Bild) am Montag für eine "seriöse" Untersuchung des Sachverhalts ausgesprochen. "Die Gesundheit der Menschen ist ein hohes Gut - geltende Grenzwerte müssen aber einer wissenschaftlichen Prüfung standhalten", betonte Hofer in einer Aussendung.

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Hofer begrüßt Neubewertung

Der geltende Feinstaub-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft habe große Auswirkungen. "In Deutschland wurden aufgrund von Grenzwertüberschreitungen bereits in vielen Städten Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhängt. Manche Menschen, die sich aus finanziellen Gründen kein neues Auto leisten können, wurden dadurch von einem Tag auf den anderen in ihrer Mobilität eingeschränkt", sagte Hofer. "Ich begrüße, dass es in Deutschland nun offenbar zu einer neuen Sicht auf die Dinge und zu einer Neubewertung der Untersuchungen kommt."

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Entscheidender Indikator für Maßnahmen

Der aktuelle Grenzwert sei auch in Österreich ein entscheidender Indikator für Maßnahmen der Politik, verwies Hofer etwa auf die Tempolimits durch das Immissionsschutzgesetz Luft (IG-L) auf Autobahnen. In der vergangenen Woche hatte ein Gruppe von rund 100 deutschen Lungenärzten die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide als unwissenschaftlich kritisiert. Ihre Stellungnahme stieß jedoch bei Fachkollegen auf Widerspruch. Deutschlands Verkehrsminister Andreas Scheuer (CDU) erneuerte am Montag seine Kritik an den EU-weiten Vorgaben, Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) beharrte auf deren Einhaltung.

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