Wegen neuem WLTP-Verbrauchstest
Österreicher zahlten 60,8 Mio. € mehr NoVA
07.02.2019Experten fordern nun eine aufkommensneutrale Anpassung.
Autofahrer sind auch weiterhin die "Melkkühe der Nation": Rund 7,5 Milliarden Euro hat das Finanzministerium im Jahr 2018 aus gesamter Mineralölsteuer (MöSt), Normverbrauchsabgabe (NoVA) und motorbezogener Versicherungssteuer eingenommen. "Gegenüber 2017 ist das ein Plus von 170 Millionen Euro aus diesen Steuern. Rechnet man Vignettenerlöse, Umsatzsteuern, Parkgebühren usw. hinzu, hat der Straßenverkehr insgesamt rund 14,5 Milliarden Euro an die öffentlichen Budgets und die ASFINAG abgeliefert", rechnete ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober am Donnerstag vor. "Davon stammen rund 11 Milliarden aus dem Pkw-Verkehr."
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Neuer Messzyklus erhöhte NoVA-Einnahmen
Besonders hoch, so die Analyse des Mobilitätsclubs, ist das Plus bei den NoVA-Einnahmen, die sich 2018 insgesamt auf 530 Millionen Euro beliefen. "Gegenüber 2017 ist das eine Zunahme von 60,8 Millionen Euro", sagt Grasslober. Der ÖAMTC-Experte sieht dieses Plus von rund 13 Prozent als ersten Vorboten des neuen Verfahrens WLTP
zur Ermittlung des Normverbrauchs, das seit Anfang September 2018 für alle neuzugelassenen Pkw verpflichtend ist. Zumindest indirekt, denn bis inklusive 2019 wird die NoVA ja noch anhand der Werte gemäß dem alten Verfahren NEFZ berechnet. Allerdings hatte der Autofahrerclub bereits im Frühjahr 2018 darauf hingewiesen, dass die Rückrechnung von WLTP- auf NEFZ-Werte höhere Normverbräuche – und damit eine höhere Steuerbelastung – ergäbe.
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NoVA-Mehreinnahmen von 570 Mio. Euro pro Jahr
"Unsere Berechnungen auf Basis der Neuzulassungen von 2017 zeigen übrigens, dass die NoVA-Mehreinnahmen bei rund 170 Millionen Euro liegen würden, wäre die NoVA bereits 2018 bei sämtlichen Fahrzeugen anhand der rückgerechneten NEFZ-Werte ermittelt worden," hält Grasslober fest Würde man die Formel für die NoVA hingegen gar nicht anpassen und einfach die NEFZ- durch WLTP-Werte ersetzen, könnten sich die Mehreinnahmen sogar auf insgesamt 570 Millionen Euro pro Jahr belaufen.
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Aufkommensneutrale Anpassung gefordert
Martin Grasslober: "Die Ökosteuer NoVA muss jedenfalls aufkommensneutral auf das neue Messverfahren umgestellt, werden. Nur weil die Normverbräuche im Labor steigen, während sich auf der Straße nichts ändert, dürfen die Konsumenten nicht mehrbelastet werden."
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