Update: Spritpreis-Datenbank verzögert sich

Am Dienstag (16. August) hättel die Spritpreis-Datenbank der Energie-Regulierungsbehörde E-Control und des Wirtschaftsministeriums online gehen sollen. Die Freischaltung der URL www.spritpreisrechner.at  hat sich allerdings verzögert. Nach Aktualisierung aller Preismeldungen musste der Start der Homepage aufgrund technischer Probleme verschoben werden. Das Problem wird derzeit analysiert. "Es gibt zwei mögliche Ursachen.", so Mag. Johannes Mayer, Leiter der Abteilung Volkswirtschaft der E-Control. "Die Probleme könnten auf eine Überlastung durch zu viele Zugriffe zurückgeführt werden. Andererseits kann auch ein Angriff durch Hacker eine mögliche Ursache sein. Unsere Experten sind gerade dabei, die Fehlerquelle zu identifizieren. An der Lösung wird auf Hochdruck gearbeitet", so Mayer.

MIttlerweile steht fest, dass die Datenbank erst in der kommenden Woche online geht.

Ziel: Mehr Wettbewerb
Der zusätzliche Wettbewerb aufgrund der transparenten Preise soll zu günstigeren Spritpreisen führen. Auf der Internetseite sind die Preise der fünf günstigsten Tankstellen in der Umgebung des Autofahrers abrufbar. "Mehr Transparenz erhöht den Wettbewerb am Treibstoffmarkt und schafft bei den Konsumenten ein noch stärkeres Bewusstsein für die Vorteile von Preisvergleichen", so Wirtschafts- und Energieminister Reinhold Mitterlehner (V) am Montag in einer Aussendung. Neben den günstigsten Preisen seien unter anderem auch Daten über die Öffnungszeiten und das Shopangebot der Tankstellen abrufbar. Kritisiert wird die Datenbank vom Fachverband des Energiehandels und vom Fachverband der Tankstellen in der WKÖ: "Durch die Spritpreisdatenbank wird das Transparenz-Niveau kaum weiter erhöht, allerdings steigt der bürokratische und finanzielle Aufwand, der uns nicht ersetzt wird."

Spritpreis-Verordnung bleibt aufrecht
In Anlehnung an die geltende Spritpreis-Verordnung, wonach die Treibstoffpreise nur einmal am Tag, um zwölf Uhr, erhöht werden dürfen, müssen die Tankstellenbetreiber Änderungen zu diesem Zeitpunkt unverzüglich - also binnen zehn Minuten - melden. Ab dann sind nur noch Preissenkungen möglich, für deren Meldung die Tankstellenbetreiber maximal eine halbe Stunde Zeit haben. Kontrolliert wird die Meldepflicht von den zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden. Bei Verstößen können Geldstrafen von bis zu 2.180 Euro verhängt werden und im Wiederholungsfall sogar bis zu 7.260 Euro.

Funktionsweise
Und so funktioniert die Datenbank für die Autofahrer: Sie können auf www.spritpreisrechner.at eine Adresse in eine Suchmaske eingeben, wobei der Umkreis so lange erweitert wird, bis zehn Tankstellen gefunden sind, die auf einer Landkarte angezeigt werden. Diese zehn werden aufgelistet, im Einklang mit den EU-Wettbewerbsregeln die fünf günstigsten Anbieter mit Angabe der gemeldeten Preise. Somit sollen sowohl wettbewerbsverzerrende Preisangleichungen nach oben, als auch umweltschädigende Umwegverkehre durch das Fahren langer Strecken zum Tanken verhindert werden.

Zugang zu allen Daten erhalten laut Wirtschaftsministerium neben den Bezirksverwaltungsbehörden auch die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB). Die Wettbewerbshüter könnten "somit ihre Aufgaben noch besser wahrnehmen und allenfalls kartellrechtliche Untersuchungen durchführen, falls die Voraussetzungen dafür gegeben sind".