VW erzielt Einigung mit US-Behörden

Volkswagen Volkswagen hat Insidern zufolge in der Abgasaffäre ein Rahmenabkommen für eine Einigung mit den US-Behörden getroffen. Der deutsche Autobauer werde beim zuständigen US-Gericht an diesem Donnerstag voraussichtlich anbieten, bis zu 500.000 manipulierte Dieselfahrzeuge mit 2,0-Liter-Motoren zurückzukaufen, sagten in den Vorgang eingeweihte Personen am Mittwoch.

Alternativ werde Kunden womöglich auch eine Reparatur angeboten, sofern die US-Aufseher dafür Grünes Licht geben sollten. In beiden Fällen würden die Besitzer der Autos eine zusätzliche Entschädigung erhalten, wofür ein Fonds mit einem Volumen von vermutlich mehr als einer Milliarde Dollar (878,81 Mio. Euro) eingerichtet werde. Die Zeitung "Die Welt" berichtete unter Berufung auf Verhandlungskreise, jeder US-Halter eines VW-Modells, das mit einer beanstandeten Software ausgestattet sei, solle 5.000 Dollar Entschädigung erhalten. Davon unabhängig müsse VW die Kosten für die Umrüstung des jeweiligen Autos tragen.

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Ein Scheitern wäre noch viel teurer
In den USA läuft am Donnerstag eine vom Bezirksgericht in San Francisco gesetzte Frist aus, bis zu der sich Volkswagen mit den Behörden geeinigt haben muss. Der Konzern verhandelt seit Monaten mit der Umweltbehörde EPA und deren kalifornischem Pendant CARB über die Reparatur oder den Rückkauf von manipulierten Autos in den USA. Sollte ein Kompromiss scheitern, droht im Sommer ein Prozess.

Eine Einigung wäre für VW ein wichtiger Schritt, denn dann könnte sich besser absehen lassen, wie viel Geld VW für den Skandal letztendlich insgesamt zur Seite legen muss. Die Berichte über ein Abkommen kamen nach Börsenschluss in Deutschland. In den USA gehandelte VW-Aktien legten fast sechs Prozent zu.

Ob mit dem Abkommen auch das zivilrechtliche Verfahren beigelegt wird, das das US-Justizministerium gegen VW im Jänner anstrengte, oder ob der Konzern der Zahlung eines Bußgeldes zustimmen wird, war nicht klar. Volkswagen, die EPA und das US-Justizministerium lehnten Stellungnahmen ab.

Fest steht, dass VW hohe Kosten für Rückkäufe und mögliche andere Auflagen der US-Regulierer drohen. VW will die Rückstellungen für die Bewältigung des Skandals Insidern zufolge deutlich erhöhen. Bisher wurden dafür 6,7 Milliarden Euro beiseitegelegt. Volkswagen muss wegen des Dieselskandals Insidern zufolge in seiner Bilanz 2015 Belastungen von mindestens zehn Milliarden Euro verkraften. Der genaue Betrag hänge vom Ausgang der Gespräche mit den US-Behörden ab.

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Eckpunktepapier mit offenen Fragen
Einige Details mussten den Insidern zufolge noch ausgearbeitet werden. Die "Welt" berichtete, anders als zunächst erwartet werde mit dem Vergleich kein detaillierter Plan zur Umrüstung der in den USA betroffenen Autos vorgelegt. Auch die Strafen und Wiedergutmachungsmaßnahmen seien nicht in allen Einzelheiten geregelt. "Es handelt sich vielmehr um eine Art Eckpunktepapier, in dem die große Linie für die kommenden Monate festgelegt ist und an dem weitergearbeitet wird", wird ein Prozessbeteiligter zitiert. Einzelheiten würden demnach nach dem Gerichtstermin in San Francisco noch nicht mitgeteilt. Alle Beteiligten hätten Stillschweigen vereinbart.

Der für Hunderte Zivilklagen wegen Verstößen gegen die US-Gesetze zuständige Richter Charles Breyer hatte VW und der EPA im März eine vierwöchige Fristverlängerung gewährt, aber klargemacht, dass er keine weiteren Verzögerungen duldet. Breyer könnte unter Strafandrohung anordnen, die mit illegaler Abgas-Technik ausgerüsteten Autos aus dem Verkehr zu ziehen, wenn ihn die Vorschläge nicht überzeugen.

Christopher Rother, der deutsche Partner des US-Anwalts Michael Hausfeld, sagte laut "Welt", die Abmachungen für US-Kunden sollten zum Maßstab für Entschädigungen von deutschen VW-Besitzern gemacht werden. Die Kanzlei Hausfeld vertritt der Zeitung zufolge Kläger im Sammelprozess gegen Volkswagen in den USA.

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