Die Ärztekammer rechnet mit einer sehr langen Dauer des vertragslosen Zustandes für die Versicherten der Sozialversicherung der Gewerbetreibenden (SVA). "Es würde mich wundern, wenn das noch in diesem Jahr vorbei wäre", sagte der stellvertretende Ärztekammer-Präsident Günther Wawrowsky. Dass der vertragslose Zustand nach den gescheiterten Verhandlungen am Dienstag nun ab 1. Juni eintreten wird, ist für Wawrowsky fix.
Verhandlungstermin gebe es jetzt keinen mehr, sagte der Obmann der Kurie der niedergelassenen Ärzte. Allerdings hat Ärztekammer-Präsident Walter Dorner heute Nachmittag noch einen - schon vor einiger Zeit vereinbarten - Termin bei Gesundheitsminister Alois Stöger.
Wirtschaftskammer-Präsident und SVA-Obmann Christoph Leitl hat vorerst zwar keinen Termin beim Minister, aber ein Telefonat sei jederzeit möglich, hieß es im Büro Stögers. Der Minister hatte nach der gescheiterten Runde am Dienstagabend angekündigt, sich von den Verhandlungsführern berichten zu lassen und auf weitere Gespräche gedrängt.
Aber selbst wenn man sich doch noch zu einer weiteren Verhandlungsrunde zusammenfinden sollte, hat Wawrowsky keine Hoffnung mehr. "Je öfter wir zusammen gesessen sind, desto weiter waren wir auseinander." Deshalb erwarte er nicht, dass sich noch Entscheidendes ändert.
Dauern wird dieser vertragslose Zustand nach Ansicht Wawrowskys so lange, bis SVA und Ärztekammer eine neue Form der Zusammenarbeit gefunden haben. Und dass man sich bis September auf eine neue Struktur einigen werde, glaube er nicht, sagte der Ärztekammer-Vize. Deshalb werde wohl auch der vertraglose Zustand darüber hinaus andauern. Vereinbart habe man am Dienstag nur, dass man bis September in Arbeitsgesprächen klären wolle, ob ein neues System der Zusammenarbeit möglich sei und wie dieses grundsätzlich aussehen könnte.
Dass es zu einem früheren Ende des vertragslosen Zustandes kommen könnte, kann sich Wawrowsky nur dann vorstellen, wenn die SVA einlenkt. Sie müsste sich wieder zu der im Herbst schon getroffenen Vereinbarung bekennen, die dann vom SVA-Vorstand im letzten Moment verworfen worden war. Eine andere Möglichkeit wäre, dass die SVA "einen politischen Weg" aus der Situation sucht. Wawrowsky meint damit etwa, dass die SVA einen neuen Versuch einer Fusion mit der Sozialversicherung der Bauern starten könnte, dieser Plan ist allerdings schon vor einiger Zeit einmal gescheitert.
Wawrowsky betonte, dass die gewerblichen Versicherten auch während des vertragsfreien Zustandes die gleiche medizinische Versorgung bekämen. Und der Internist kündigte für seine eigene Praxis sogar eine Besserstellung dieser Patienten an. Weil sie nun Privatpatienten seien, werde er sich bemühen, ihnen noch rascher einen Termin zu geben und darauf achten, dass sie wenn möglich keine Wartezeiten haben.
Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger will die derzeitige Situation nicht kommentieren - es handle sich um eine Sache der SVA und der Ärztekammer, meinte ein Sprecher.
