Kocher: Neues Konzept für Arbeitslosengeld

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) "hofft", dass heuer "spätestens im zweiten Quartal" ein "Gesamtkonzept" für eine neue Ausgestaltung des Arbeitslosengeldes vorgelegt wird. Details wollte er im Ö1-"Mittagsjournal" keine nennen: Es gebe zu viele verschiedene Faktoren, die im Gesamtkonzept berücksichtigt werden müssten. Die WKÖ will einen Fokus auf die rasche Vermittlung von Menschen ohne Arbeit.

Es gehe nicht nur um den einen Prozentsatz, den ein Arbeitsloser von seinem Letztgehalt bekommt, betonte Kocher. Derzeit sind das 55 Prozent.

Gehen dürfte es in Richtung eines degressiven Modells. Dabei würden Arbeitslose am Anfang mehr Arbeitslosengeld erhalten - mit der Zeit würde dieses aber abschmelzen. "Wir haben immer gesagt, wenn ein degressiver Verlauf kommt, dann muss es am Anfang mehr sein - sonst macht das keinen Sinn", sagte Kocher. Zudem könne es "am Ende nicht viel weniger" sein als die aktuellen 55 Prozent.

"Wir haben noch einige Gespräche in den nächsten Wochen und Monaten, dann können wir sagen, wo es hingehen soll", so Kocher. Es seien auch ursprünglich schon geplante Termine nachzuholen, die im November und Dezember coronabedingt ausgefallen sind.

Kochers Parteikollege, ÖVP-Finanzsprecher und WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf, forderte in zweiterer Funktion von Kocher, dass "ein Schwerpunkt der angekündigten Arbeitsmarkt-Reform in der Verkürzung der Arbeitslosigkeit durch rasche Vermittlung der Arbeitslosen liegen muss". Derzeit kämen auf einen Arbeitssuchenden nur 1,5 offene Stellen. Auch die Mobilität am Arbeitsmarkt müsse deutlich gesteigert werden, etwa durch Ausbau der überregionalen Vermittlung und bessere Unterstützung für jene, die bereit sind, überregional einen Arbeitsplatz anzunehmen, so Kopf.

Handlungsbedarf bestehe auch in Hinblick auf die Qualifizierung von arbeitslosen Menschen, so der Wirtschaftskämmerer. Noch immer hätten rund 44 Prozent der Arbeitslosen nur einen Pflichtschulabschluss. Arbeitslose, die für eine Ausbildung geeignet sind, müssten für eine arbeitsplatznahe Ausbildung zu Fachkräften weiterentwickelt werden, so Kopf. Hinzu komme der Bedarf eines weiteren Ausbaus der Kinderbetreuung, damit Eltern mit Betreuungspflichten rasch in den Arbeitsmarkt wieder einsteigen bzw. ihre Arbeitszeiten ausweiten können sowie die Verringerung von Vermittlungshemmnissen wie mangelnde Deutschkenntnisse durch ein ausreichendes und passendes Angebot an Deutschkursen.