Apple erringt nur kleinen Patenterfolg gegen HTC
20.12.2011Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen kleinen Erfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC verhängte ein Einfuhrverbot für HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technologie einsetzen. Es gilt vom 19. April kommenden Jahres an.
Allerdings blieb von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der am späten Montag verkündeten Entscheidung nur eines übrig. Daher sprach der taiwanesische HTC-Konzern in einer Reaktion seinerseits von einem Sieg.
Auch das betroffene Patent (US-Patentnummer 5946647) verletzt HTC nach Ansicht der International Trade Commission (ITC) nur bei einer wesentlichen Funktion: Wenn Daten wie etwa E-Mail-Adressen oder Telefonnummern bei der Anzeige erkannt und hervorgehoben werden, damit man sie nutzen kann. Zuvor hatte der zuständige ITC-Richter noch zwei Patentverstöße erkannt, die gesamte Kommission revidierte jedoch seine Entscheidung. Die Verkündung des Urteils war zweimal verschoben worden.