Apple-Zoom-Patent womöglich ungültig
20.12.2012Samsung hat im erbitterten Patentstreit mit seinem Rivalen Apple eine neue Runde eingeläutet: Der südkoreanische Technologiekonzern reichte bei der US-Richterin Lucy Koh am Mittwoch eine vorläufige Einschätzung des US-Patent- und Markenamtes ein, wonach das Apple-Patent zum Rein- und Rauszoomen mit Wischbewegungen von zwei Fingern vermutlich ungültig ist. Das Patent war ein Streitpunkt in dem US-Prozess, in dem Samsung im August zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von rund einer Mrd. Dollar (771,37 Mio. Euro) an Apple verurteilt worden war.
Das US-Patent- und Markenamt geht demnach nach einer ersten Prüfung davon aus, dass die von Apple entwickelte Zoom-Funktion nicht originell genug ist, um als Patent registriert zu werden. Samsung erhofft sich von der Einschätzung, dass ein neuer Prozess zwischen den beiden Konzernen zugelassen oder die Schadenersatzzahlung reduziert wird. Samsung war gegen das Urteil im August in Berufung gegangen.