AUA-Deal im Finale: Lufthansa lässt sich weiter bitten
19.07.2009
Lufthansa-Boss Wolfgang Mayrhuber wollte persönlich den AUA-Deal bei der EU-Kommission durchbringen. Doch auch nach dem Gipfeltreffen mit EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes bleibt die Entscheidung vorerst offen. Die Gespräche zwischen der Kommission und der deutschen Airline gehen weiter.
Nachdem die Lufthansa der EU am vergangenen Donnerstag in einem neuen Angebot entgegengekommen war - die Deutschen machten Zugeständnisse bei den Slots auf den Strecken Wien–Frankfurt und Wien–Genf -, keimte Hoffnung auf einen schnelleren Abschluss der Transaktion ab. Doch daraus wird vorerst nichts.
Gespräche EU-Lufthansa zu AUA gehen weiter
Denn die EU-Behörde teilte nach dem Spitzentreffen nur lapidar mit: "Kommissarin Kroes und Herr Mayrhuber haben vereinbart, dass die Diskussionen zwischen der Kommission und Lufthansa weitergehen." Die EU-Kommission hatte zuvor klar gemacht, dass sie weiter auf "Klarstellungen" der Lufthansa wartet, nachdem die deutsche Airline ihr Angebot um Streckenkürzungen nachgebessert hatte. Eine formelle Entscheidung der EU-Kommission zur Genehmigung des Deals steht diese Woche aber nicht mehr auf der Tagesordnung.
Über das Wochenende habe es zwar "technische Gespräche" zwischen EU-Kommission und Lufthansa gegeben. Diese haben aber offenbar nicht zur erwünschten endgültigen Klärung noch offener Fragen geführt. Kroes müsste dann einen Entwurf für eine Wettbewerbsentscheidung vorbereiten, der noch einem Beratungsausschuss mit Experten der 27 EU-Staaten Konsultationen vorgelegt werden muss. Zudem muss die EU-Kommission den Beteiligten Gelengenheit für Stellungnahmen geben. Erst dann und nach interner Prüfung kann eine Wettbewerbsentscheidung getroffen werden
Entscheidung der EU-Kommission nicht mehr in dieser Woche
Die EU-Kommission hat indessen allen Mitbewerbern der AUA Fragen zugesandt - "ein normaler Bestandteil einer vertieften Wettbewerbsprüfung in der EU". Die Mitbewerber haben bis 24. Juli Zeit, ihre Antworten an die Kommission zu übermitteln. Bei den AUA-Konkurrenten in Österreich ist von weiteren Markttests die Rede. Die EU-Kommission verabschiedet sich nach ihrer letzten Sitzung an diesem Mittwoch (22. Juli) in die Sommerpause. Ein Beschluss könne jedoch noch danach im schriftlichen Umlaufverfahren erfolgen.
Merkel-Brief an Barroso
In den letzten Tagen hatten sich auch Regierungsvertreter – allen voran Kanzler Werner Faymann – hinter den Kulissen stark engagiert, um Brüssel von dem Deal zu überzeugen. Auch Deutschlands Kanzlerin Merkel hatte sich in einem Brief an EU-Kommissionspräsidenten Barroso für eine Genehmigung der Übernahme eingesetzt.