D: Ökosteuer bremst CO2-Ausstoß im Verkehr kaum
07.04.2010Die Ökosteuer hat das Verkehrsaufkommen über die Jahre gebremst und damit einen positiven Effekt bei den Kohlendioxid-Ausstoß erzielt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sprach allerdings in einer Untersuchung von einer nur "geringen" Lenkungswirkung der Steuer, die aber messbar sei.
Eine grundlegende Umkehr des Langfristtrends einer steigenden Nutzung von Kraftfahrzeugen habe die Steuer nicht bewirkt. "Grund dafür ist, dass die Autofahrer zwar auf Benzinpreisänderungen reagieren, dieser positive Effekt durch Einkommenserhöhungen aber größtenteils wieder verloren geht", erklärte das Institut.
Generell reagierten die privaten Haushalte auf höhere Benzinpreise mit weniger Autofahren, sagte der DIW-Experte Viktor Steiner. Eine Erhöhung des Benzinpreises um zehn Prozent lasse die Anzahl der gefahrenen Kilometer demnach um 2 % sinken. Das entspreche immerhin einer Strecke von 200 km pro Haushalt und Jahr. Im Fall der Ökosteuer würde das den CO2-Ausstoß um 120 kg pro Haushalt und Jahr verringern.
Mehr Geld, mehr Kilometer
Dem steht laut DIW die Wirkung von Einkommenserhöhungen auf das Fahrverhalten entgegen. Falle das Einkommen höher aus, führen die Verbraucher mehr Auto. Dieser Effekt dämpfe die Lenkungswirkung der Ökosteuer. Steige das Einkommen der privaten Haushalte um 10 %, erhöhe sich erfahrungsgemäß die Fahrleistung um 4 % im Jahr.
Daraus folgerte das Institut, dass die Ökosteuer umweltpolitisch eine positive Wirkung habe, die aber begrenzt bleibe. "Ohne die Ökosteuer wäre das Verkehrsaufkommen noch mehr gestiegen", zitierte das DIW Experten. Alleine könne die Ökosteuer die CO2-Emissionen des Autoverkehrs nicht signifikant verringern. Dazu bedürfe es zusätzlicher umweltpolitischer Maßnahmen.
Durch die ökologische Steuerreform mit der Einführung der Ökosteuer im Zentrum sind die Benzin- und Dieselpreise allein zwischen 1998 und 2003 dem DIW zufolge in mehreren Schritten um über 20 % erhöht worden. Von dieser Steuer erhoffte sich die damalige rot-grüne Bundesregierung neben fiskalischen Effekten vor allem umweltpolitische Verbesserungen.
Der Anteil des Straßenverkehrs an den CO2-Emissionen wird von Experten auf rund ein Sechstel geschätzt. DIW-Experte Steiner schätzt den Gesamtbetrag, den die Ökosteuer dem Staat nach ihrer vollen Umsetzung in die Kassen spült, auf bis zu 18 Mrd. Euro im Jahr. Er sieht die Steuer auch in der Zukunft als ein Instrument der Steuer- und Umweltpolitik.