Koralmbahn: Steiermark will Raten einfrieren

So lange diese nicht vorliege und solange nicht sichergestellt sei, dass es zu keinen Verzögerungen aus finanztechnischen Gründen komme, werde das Land die vereinbarte Ratenteilzahlung einfrieren.

Das Land Steiermark hat 2004 gemeinsam mit dem Land Kärnten einen Vertrag mit dem Bund und den ÖBB über Realisierung und Finanzierung der Koralmbahn abgeschlossen. Im Zuge der begleitenden Kontrolle sei laut Edlinger-Ploder im Mai festgestellt worden, dass sich eine neunmonatige Verzögerung gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan ergeben habe. Im Rahmenplan 2009-2014 seien die Jahresquoten für das insgesamt 5,2 Mrd. Euro teure Projekt um insgesamt 594 Mio. Euro gekürzt worden.

Um beurteilen zu können, ob sich das Projektende damit verzögert und aus welchen Gründen eine Terminabweichung zustande kam, fehlten jedoch die Unterlagen. Diese seien auch nach Urgenzen nicht vorgelegt worden, was ein "schlampiger und ignoranter Umgang" mit den Vertragspartnern sei, meinte die VP-Landesrätin an die Adresse der SP-Verkehrsministerin.

Eine Verschiebung der Fertigstellung könne nur akzeptiert werden, wenn es sich um hinreichend begründbare bautechnisch und sachlich bedingte Verzögerungen handle, unterstrich Edlinger-Ploder. Nicht tolerierbar sei eine Verschiebung des Bauendes aufgrund von Umschichtungen innerhalb des ÖBB Rahmenplans zugunsten anderer Eisenbahnprojekte.

Solange die gewünschten Informationen nicht auf dem Tisch lägen, werde man weitere Teilzahlungen des Landesanteils aussetzen. Bisher seien bereits die Raten für 2008 und 2009 in der Höhe von rund 15,6 Mio. Euro überwiesen worden, so die Landespolitikerin.