EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg eine Finanztransaktionssteuer angekündigt, die 55 Milliarden Euro Einnahmen bringen soll. Bei der Präsentation des Arbeitsprogramms der Kommission und seiner Rede zur Lage der Union sprach Barroso von einer der größten Herausforderungen, denen die EU derzeit gegenüberstehe.
Deshalb sei eine Erneuerung, eine "Renaissance" der EU notwendig. Barroso verteidigte die Griechenland-Hilfen und sprach sich auch für gemeinsame Schuldverschreibungen aus. "Das kann ein gemeinsamer positiver Schritt werden, vorausgesetzt, dass das Stabilitätspapiere sind und beweisen, dass alle sich an die Regeln halten und wir die abschrecken, die sich nicht an Regeln halten wollen". Die Kommission werde die Regeln für entsprechende Stabilitätsanleihen in den kommenden Tagen vorlegen.
