Bis 2030 superschnelles Internet für alle

Bis 2030 soll jeder in Österreich superschnell im Internet surfen und Daten laden können. Auf dem Weg dorthin seien in den beiden vergangenen zwei Jahren "eklatante Verbesserungen" erfolgt, wie die dafür zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) am Montag berichtete. "Der Ausbau im Gigabit-Bereich erhöhte sich von 14 auf 38 Prozent aller Haushalte." Der Aufholbedarf war und ist je nach Region immer noch entsprechend enorm. Die 5G-Versorgung (mobil) liege bei 50 Prozent.

"Wir können anhand der Ausbaudaten der vergangenen zwei Jahre sehen, dass uns ein massiver Sprung nach vorne gelungen ist", so die Ministerin bei der Präsentation des neuen Breitbandatlas der Regierung (www.breitbandatlas.gv.at), der fortan vierteljährlich aktualisiert werden und für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit hinsichtlich des Netzausbaus sorgen soll. Das vorangegangene Update war vor eineinhalb Jahren erfolgt. Jeder Bürger und jeder Unternehmer könne sich dort via Mausklick über den Status quo informieren. "Wir haben auch online gestellt, wo die öffentliche Hand Geld in die Hand nimmt", sagte die Ministerin mit Blick auf "alle geförderten Projekte".

Im Zuge der Coronapandemie sind die österreichischen Haushalte verstärkt auf gute Internetverbindungen angewiesen. "Was wir auf jeden Fall gesehen haben, ist, dass im Bereich Homeoffice und Homeschooling die Versorgung wirklich gut funktioniert - wo wir zum Teil noch Probleme haben, ist, wenn es zu Betriebsansiedelungen kommt", räumte die Ministerin ein.

Lob für Magenta

Ein "wichtiger Schritt" beim jüngsten Ausbauschub "war sicher auch, dass ein großer Betreiber die Aufwertung seines Netzes vorgenommen hat", erklärte der Geschäftsführer der nationalen Rundfunk- und Telekom-Regulierungsbehörde RTR, Klaus Steinmaurer. Dazu gekommen seien "die ganzen Maßnahmen aus der Bundesförderung, was sich vor allem auf den ländlichen Bereich ausgewirkt hat". Die Versorgung mit Breitband sei aber nicht der Nutzung gleichzusetzen, strich der RTR-Chef hervor. "Denn das hängt auch vom Vertrag ab." Viele seien mit dem "30-Megabit-Cube von Magenta" glücklich und wollten gar nicht für einen teureren Glasfaseranschluss Geld ausgeben. Außerdem gehe es dabei um ein "shared medium", das sich oft mehrere Leute in einem Haushalt teilten.

Der derzeitige Ausbaustand in Österreich: Fast alle ("rund 99 Prozent") der vier Millionen Haushalte haben den Angaben zufolge bereits Zugang zur Grundversorgung mit Festnetz-Breitband bis 10 Megabit pro Sekunde (Mbit/s), rund 81 Prozent sind mit über 30 Mbit/s versorgt - dieser Anteil soll im nächsten Schritt bis 2024 auf "mindestens 91 Prozent" steigen. Der Versorgungsgrad mit ultraschnellen Anschlüssen über 100 Mbit/s liegt bei 68 Prozent - bis 2024 sind hier 77 Prozent angestrebt. Der Anteil der gigabitfähigen Anschlüsse (1.000 Mbit/s) soll in den kommenden vier Jahren von 38 auf 42 Prozent ausgeweitet werden. "Wir werden die 42 Prozent, die angepeilt sind, sicher übertreffen können", stellte Steinmaurer in Aussicht.

1.300 Projekte bereits umgesetzt

"Wir haben über 1.300 Ausbauprojekte umgesetzt und auch die Telekombetreiber haben massiv investiert", teilte Köstinger mit. Flächendeckendes Breitband sei das wichtigste Ziel der Bundesregierung "zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes und für die Zukunft der Regionen in unserem Land - rund 40 Prozent der Bevölkerung leben in ländlichen Regionen." Das Regierungsziel sei "klar im Regierungsprogramm verankert": Flächendeckender Gigabit-Ausbau bis 2030.

Dafür seien auch bestimmte Rahmenbedingungen nötig - die entsprechende Novelle des Telekommunikationsgesetzes sei "in Ausarbeitung". Die TKG-Novelle ging am 20. Dezember 2020 in Begutachtung. Die "aktuelle" Fassung stammt aus dem Jahr 2003. Auf Basis der Novelle sollen etwa die Mobilfunkbetreiber beim Netzausbau leichter kooperieren können. Eine "zweite Säule" sei die Bundesförderung "in Bereichen, wo privatwirtschaftlich nicht ausgebaut wird, weil es sich nicht rechnet". "Die zweite Breitbandmilliarde ist ja schon avisiert", so Köstinger. Als "dritte Säule" führte die Ministerin den "raschen weiteren Ausbau des Mobilfunks via leistungsfähige 5G-Netze" an - bis 2025 würden rund 1.700 Katastralgemeinden diese Mobilfunk-Breitbandversorgung erhalten. "Das sind 80 Prozent der bisher sehr schlecht versorgten Gebiete."