China plant Steuer auf Rohstoffe
26.01.2011China plant eine Steuer auf natürliche Rohstoffe. Die neue Abgabe soll bis 2015 im ganzen Land eingeführt werden, berichtet die staatliche Zeitung "China Daily". Sie soll demnach die Abhängigkeit der Gemeinden von Konzessionen für Grundstücke verringern. Ebenfalls geplant sei eine Quellensteuer sowie höhere Steuern für Menschen mit hohem Einkommen, zitiert die Zeitung den chinesischen Finanzminister Xie Xuren.
Bisher hat die Region Xinjiang im Nordwesten Chinas eine Rohstoff-Steuer eingeführt. Dort ansässige Öl- und Gasproduzenten müssen fünf Prozent ihres Umsatzes an den Staat abführen. Ziel ist es, den Energieverbrauch und schädliche Emissionen einzudämmen. Die Kommunen in China haben bisher nur wenige Möglichkeiten, sich zu finanzieren. Eine davon ist, Konzessionen für Grundstücke zu vergeben, etwa zum Abbau von Rohstoffen. Dies führt vielfach nicht nur zu einem Raubbau an der Natur, sondern auch zu explodierenden Grundstückspreisen und sozialen Konflikten aufgrund von Enteignungen.