China sagt Produkt-Piraterie den Kampf an

Mit einer sechsmonatigen Kampagne werde die Regierung Produkt-Piraterie bekämpfen, sagte der Minister für öffentliche Sicherheit, Meng Jianzhu, am Mittwoch. "Die Aktion zielt auf jede Art von Urheberrechtsverletzung, ob bei Hightech, Unterhaltungsmedien oder Nahrungsmitteln." Die Verantwortlichen würden verfolgt und bestraft. US-Justizminister Eric Holder, der zu Gesprächen nach China gereist war, versprach dabei Hilfe aus Washington.

Kampagne mit Schlagkraft
Bisher hatte die chinesische Regierung wenig Erfolg bei der Bekämpfung von Produkt-Piraterie. Die jüngste Kampagne, die Ende Oktober losgehen soll, könnte aber mehr Schlagkraft entfalten: Ministerpräsident Wen Jiabao segnete sie persönlich ab. Die zuständigen Beamten dürften zumindest teilweise für Erfolg oder Misserfolg zur Rechenschaft gezogen werden.

Enormer Schaden
Holder sagte, Urheberrechtsverletzungen seien für die USA ein Anlass zu "ernster Besorgnis". In den amerikanischen Statistiken über die hierfür verantwortlichen Staaten steht China mit an vorderster Stelle. Der wirtschaftliche Schaden ist enorm. Zudem haben sich illegale Nachahmerprodukte wie Babymilch oder Bremsbeläge in der Vergangenheit immer wieder auch als Gefahr für Gesundheit und Sicherheit herausgestellt.

Kampf gegen Kopien
Die Urheberrechtsverletzungen spielen sich auf verschiedenen Ebenen ab. Ein Problem sind direkte Kopien: Auf Touristenmärkten werden billige Fälschungen westlicher Markenprodukte offen feilgeboten, Hollywood-Filme sind oft wenige Tage nach der Veröffentlichung auf DVD auch auf dem chinesischen Schwarzmarkt im Umlauf. Ein nicht minder gravierendes Problem stellen Verstöße durch offizielle Firmen dar: In Design und Funktion werden westliche Produkte schamlos nachgeahmt, vom iPhone bis zum Kleinwagen - manchmal gar unter fast identischem Namen.

USA sieht sich um Milliarden geprellt
Für Unternehmen aus den USA und anderen Staaten sind die Urheberrechtsverletzungen in China seit vielen Jahren ein großes Ärgernis. Aus ihrer Sicht werden sie dadurch um Milliardenbeträge geprellt. Experten beklagen, dass die Strafen in China zu harmlos seien und die Gesetze zu lasch durchgesetzt würden, als dass sie Produkt-Piraten ernsthaft abzuschrecken könnten. Gleichzeitig verhindere die Fälschungsindustrie inländische Innovationen und damit den Aufstieg chinesischer Unternehmen in der Wertschöpfungskette.