Chipfirma Marvell droht drakonisches Patenturteil
27.12.2012In den USA droht einem Chiphersteller eines der härtesten Patenturteile in der Geschichte des Landes: 1,17 Mrd. Dollar (1,3 Mrd. Euro) soll die Firma Marvell Technology wegen Diebstahl geistigen Eigentums an Schadenersatz zahlen, entschied ein Bezirksgericht.
Die Summe entspricht fast dem Doppelten des Jahresgewinns. Die Richterin könnte sie in ihrem noch ausstehenden Urteil sogar verdreifachen, denn die Jury stellte eine absichtliche Patentverletzung fest. In diesem Fall müsste das Unternehmen eine Zahlung schultern, die nahe an seinem Börsenwert von knapp 4 Mrd. Dollar liegt.
Klägerin ist die Carnegie Mellon University in Pittsburgh. Sie wirft Marvell vor, ohne Lizenzen Technologien verwendet zu haben, die von der Universität entwickelt wurden. Das auf den Bermudas ansässige Unternehmen verkaufte demnach Milliarden von Chips auf Basis der Patente. Mit diesen Halbleitern können Festplattenlaufwerke Daten auf Magnetdisketten lesen.
Die Universität zeigte sich zufrieden mit dem Jury-Spruch. "Der Schutz der Erfindungen unserer Fakultät und unserer Studenten ist sehr wichtig für uns", hieß es in einer Erklärung. Marvell hat für den Fall einer Verurteilung bereits Berufung angekündigt. Die Firma argumentiert, im guten Glauben gehandelt zu haben, und bezeichnet die Patente als ungültig.