Samsung verklagt Sharp wegen Patentverletzung
03.12.2009
Die Patentstreitigkeiten zwischen dem südkoreanischen Elektrokonzern Samsung Electronics und dem japanischen Wettbewerber Sharp gehen in eine neue Runde. Samsung habe Sharp bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) wegen der Verletzung von Patenten für Flüssigkristallbildschirme (LCD) verklagt. Samsung ist der weltgrößte Hersteller von Speicherchips und LCD-Fernsehgeräten.
Beide Unternehmen streiten seit etwa zwei Jahren um Schutzrechte im Zusammenhang mit der LCD-Technologie. Zuletzt hatte sich Sharp mit einer Klage gegen Samsung durchgesetzt. Im November urteilte das ITC, dass Samsung gegen Patente der Japaner verstoßen habe.
Zugleich wurde ein Verbot für den Import der betroffenen Produkte von Samsung in die USA ausgesprochen. Die Entscheidung wird zurzeit noch durch den US-Handelsbeauftragten überprüft.