Elefantenrunde soll Klimagipfel retten
17.12.2009Die dänischen Klimagipfel-Gastgeber sind mit ihren Bemühungen um ein Klimaabkommen gescheitert, jetzt bleibt nur noch die Hoffnung auf die Staats- und Regierungschefs. "Wir geben die Verantwortung für die Verhandlungen an die beteiligten Staaten zurück", ließ der Kopenhagener Regierungschef Lars Lokke Rasmussen verlauten. Zudem soll in zwei Strängen weiter verhandelt werden, hieß es seitens der österreichischen Delegation.
Währenddessen rollen Spitzenpolitiker aus aller Welt - vom iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad bis zu US-Außenministerin Hillary Clinton, Österreichs Kanzler Faymann und der am Nachmittag erwarteten deutschen Kanzlerin Merkel an - und müssen fast wieder von vorn anfangen.
Die Verhandlungen werden in 2 Verhandlungssträngen mit den bestehenden UN-Dokumenten weitergehen. Ein entsprechender Vorschlag der EU ist von der Konferenz angenommen worden. Damit reagierten die Verhandler auf den Schritt des dänischen Vorsitzes, der seinen Entwurf für ein Schlussdokument zurückgezogen hatte.
1,5 Wochen Gipfel-Verhandlungen unter dänischer Führung mussten zuvor "5 vor 12" ergebnislos abgebrochen werden. Immer zorniger und verbitterter kam die Kritik aus den in der Gruppe G77 zusammengeschlossenen Entwicklungs- und Schwellenländern an der Verhandlungsführung vor allem von Rasmussen als Tagungspräsident, der am 16.12. seine Ex-Klimaministerin Connie Hedegaard abgelöst hatte.
Entwicklungsländer sind empört
Ihm wurde einseitige Parteinahme für die reichen Länder vorgeworfen. "Wir werden hier ganz einfach übergangen, lasst uns das Theater abbrechen," rief in der Nacht der Chefdelegierte von Mauritius vor dem Plenum aus. Ebenso bitter äußerten sich andere Sprecher Afrikas, ehe sie durch die kalte Kopenhagener Nacht in ihre Hotels verschwanden. Umgekehrt warf Australiens Regierungschef Kevin Rudd dieser Staatengruppe "Blockade um der Blockade willen" vor.
So entscheidende Länder wie China, Indien, Südafrika und Brasilien erschienen danach noch nicht einmal zu Vermittlungsgesprächen, die die schwedische EU-Ratspräsidentschaft arrangiert hatte. Offen Optimismus verbreitete allenfalls noch der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen: "Es bleibt auch noch Zeit und Chance, die Verhandlungen zum Ergebnis zu führen."
In den Kopenhagener Verhandlungshallen herrschte nach der dänischen Aufgabe eine gespannte Atmosphäre, fernab von Resignation, aber auch nicht frohgemut. Die große Frage lautet: Kann die gewaltige "Elefantenrunde" trotz der extrem kurzen Zeit von eineinhalb Tagen das Ruder mit neuen Ideen und vielleicht spontanen Kompromissen noch herumreißen?
Die USA haben sich mittlerweile bereit erklärt, zusammen mit anderen Industriestaaten vom Jahr 2020 an 100 Mrd. Dollar pro Jahr für die Entwicklungsländer aufzubieten. Damit sollen diese Länder im Kampf gegen den Klimawandel unterstützt werden. Das kündigte US-Außenministerin Hillary Clinton an. Sie sprach sich für ein starkes und umfassendes Abkommen beim Klimagipfel in Kopenhagen aus.
China will weiter verhandeln
China hat nach den Worten seines Delegationsleiters in Kopenhagen die Hoffnung auf eine Einigung auf ein umfassendes Klimaschutzabkommen nicht aufgegeben. "Ich weiß nicht, woher dieses Gerücht kommt, aber ich kann Ihnen versichern, dass die chinesische Delegation voller Hoffnung nach Kopenhagen gekommen ist, und sie auch nicht verloren hat", sagte Yu Qingtai am Donnerstag am Rande des Weltklimagipfels.
Die Verhandlungen seien zu wichtig, um zu scheitern, fügte er hinzu. Er reagierte damit auf Angaben aus Verhandlungskreisen, wonach der weltgrößte Treibhausgas-Emittent keine Chancen mehr für eine Einigung bei den Verhandlungen sieht.