EU-Gipfel einigt sich auf Wachstumsimpulse
30.01.2012Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich am Montag beim informellen Gipfel in Brüssel auf verschiedene Wachstumsimpulse geeinigt. Eine entsprechende Erklärung zu Wachstum und Jobs sei angenommen worden, teilte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy mit.
Die Verhandlungen über den Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin dauerten am Abend noch an. Ungelöst war die von Polen geforderte Teilnahme aller EU-Länder an Euro-Gipfeln.
Bei den Initiativen geht es um einen wirksameren Einsatz vorhandener Mittel, etwa aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), von dem bis 2013 noch 22 Milliarden Euro übrig sind. Spezielle Konjunkturprogramme sind nicht vorgesehen.
Die acht Länder mit der höchsten Arbeitslosigkeit - Spanien, Griechenland, die Slowakei, Lettland, Italien, Portugal, Litauen und Irland - verpflichteten sich nach Angaben aus Kommissionskreisen zu einem Pakt "Jugend in Bewegung" zur Förderung der beruflichen Mobilität, den Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso vorgeschlagen hat.