Euro-Rettungsschirm für weitere Länder?

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso schließt nicht aus, dass "auch andere Länder in den Genuss des europäischen Rettungsschirms gelangen, wenn dies notwendig werden sollte". Gegenwärtig "haben wir vor allem in der Eurozone Irland, Portugal und Griechenland", doch "ich kann noch nicht genau sagen, was am Sonntag (beim EU-Gipfel, Anm.) beschlossen werden wird", so Barroso am Mittwoch in Brüssel.

"Schwieriger Zeitpunkt"
Der Kommissionspräsident konzedierte, dass es sich um einen "äußerst schwierigen Zeitpunkt" für das europäische Aufbauwerk handle. Entscheidungen, die am Sonntag getroffen werden oder nicht, "werden sich sicher darauf auswirken. Der Zeitpunkt ist entscheidend, es sind nun klare eindeutige Gesamtantworten erforderlich". Er könne das Ergebnis des EU-Gipfels nicht vorwegnehmen, "ich sage nur, wir arbeiten darauf hin, dass wir einen Erfolg verzeichnen können".

Gleichzeitig betonte Barroso, selbst wenn "politische Entscheidungen zu allen einzelnen Bereichen, die am Tisch liegen, erreicht werden, bedeutet das nicht, dass dem nicht eine Phase der Umsetzung folgen muss. Das geht nicht von heute auf morgen".

Spaniens Abwertung
Angesprochen auf die jüngste Abwertung von Spanien erklärte der Kommissionspräsident, "normalerweise sage ich nichts zu Ratingagenturen. Was ich allerdings sehr wohl dazu sagen kann, dass wir am Sonntag klare Antworten erwarten, um allen Ländern der Eurozone und Spanien Garantien zu liefern. Ich will nichts präjudizieren". Zuerst müsse mit den spanischen Behörden gesprochen werden. "Aber ich glaube, dass eine Verstärkung des Europäischen Rettungsschirms auch gegebenenfalls auf jene Länder eingehen sollte, die nicht im Programm stehen".

Zur Situation in Griechenland merkte Barroso an, es gebe derzeit eine schmerzhafte Übergangszeit. Aber "fiskalische Konsolidierung bedeutet nicht unbedingt Rezession". Ein Präzedenzfall sei, dass nun auch Strukturfonds als Garantie für Bankkredite verwendet werden können. "Die Griechen haben abgesehen vom staatlichen Haushalt Schwierigkeiten mit der Kreditvergabe an die Wirtschaft. Da gibt es Möglichkeiten". Wichtig sei, dass sich Wachstum entwickle.