Angesichts der drohenden Schuldenfalle in vielen Euroländern hat EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark einen konsequenten Sparkurs gefordert: "Ohne strikte Haushaltsdisziplin wird es mittelfristig nicht gelingen, den Anstieg der Schuldenlast im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung in den Griff zu bekommen."
Bei einer jährlichen Verringerung des strukturellen Defizits um 0,5 % werde es 20 Jahre oder noch länger dauern, bis die Schuldenstandsquote in der Euro-Zone auf das Vorkrisenniveau gedrückt werden könne.
Substanziell stärkere Konsolidierungsschritte sind nötig, um die Quote auf ein vernünftigeres Niveau von unter 60 % des Bruttoinlandsprodukts zu bringen", mahnte das EZB-Direktoriumsmitglied. Dies sei auch vor dem Hintergrund einer alternden Bevölkerung dringend geboten, fügte er hinzu.
Da die Steuerlast in vielen Staaten bereits recht hoch sei, sollten die Regierungen den Rotstift primär bei den Ausgaben ansetzen, empfahl Stark. Auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben der deutschen Regierung geraten, im nächsten Jahr auf einen strikten Sparkurs einzuschwenken. In den kommenden 5 Jahren dürften die Staatsausgaben deshalb kaum steigen, schreiben die Experten in ihrem Frühjahrsgutachten.
Stark betonte, die EZB werde bei der Wahrung ihres Inflationsziels keinesfalls ein Auge zudrücken, um die Schuldenlast der Euroländer zu mindern. "Die EZB wird sich jedem Ruf widersetzen, den realen Wert des öffentlichen Defizits durch eine höhere Inflation zu mindern", betonte Stark. Die EZB sieht mittelfristig Preisstabilität bei einer Inflationsrate von knapp unter 2 % gewährleistet.
