Die Stimmung unter den Arbeitern ist aufgeheizt. Ab Montag steht alles still.
In über 200 Betrieben gab es gestern Warnstreiks. Gibt es übers Wochenende kein verbessertes Arbeitgeber-Angebot, ist ab Montag Vollstreik.
Arbeitskampf
Nach den Warnstreiks am Donnerstag haben die Metaller gestern die Gangart verschärft. In rund 200 Betrieben österreichweit wurde seit den frühen Morgenstunden gestreikt, teilweise bis Schichtende. Im Opel-Werk Wien-Aspern standen die Bänder den ganzen Tag still. Bestreikt wurden unter anderem auch MAN, BMW, Magna, Otis und Schindler. Bei der voest in Linz wurde die Werkseinfahrt blockiert, über 4.000 Beschäftigte nahmen an einer Betriebsversammlung teil. Insgesamt beteiligten sich gestern etwa 100.000 der 165.000 Beschäftigten der Metallindustrie an den Warnstreiks.
Die Stimmung heizt sich immer mehr auf. Die Kampfmaßnahmen seien „nicht Jux und Tollerei“, betonte Hans-Karl Schaller, Konzernbetriebsratsvorsitzender der voest. „Die Helden der Fabrik machen einen tollen Job und wollen sich nicht mit drei Prozent abspeisen lassen.“
Wie berichtet, fordern die Metaller angesichts der hohen Inflation und der zuletzt guten Unternehmensgewinne 5,5 Prozent mehr. Das letzte Angebot der Arbeitgeber lautete auf 3,65 Prozent plus 200 Euro Einmalzahlung.
Man stehe auch über das Wochenende für Verhandlungen bereit, betont die Gewerkschaft. Kommt kein verbessertes Angebot, geht es am Montag verschärft weiter. Wolfgang Katzian, Chef der Angestelltengewerkschaft GPA-djp, kündigt ab Montag einen „unbefristeten Streik in allen Betrieben“ an (siehe Interview). Das heiße etwa, dass bei der voest alle Hochöfen heruntergefahren werden. „Die Menschen haben erkannt, dass es so nicht weitergehen kann. Das Ganze wird eine Streikbewegung“, ergänzt Karl Proyer, GPA-Verhandler für die Metaller.
Inflation hoch wie nie: Das stärkt Metaller-Forderungen
Die Arbeitgeberseite unter Chefverhandler Christoph Hinteregger äußerte sich gestern nicht zu den Protesten. Am Donnerstag hatte Hinteregger erneut darauf verwiesen, dass 5,5 Prozent angesichts der schlechten Konjunkturaussichten nicht machbar seien. Übers Wochenende ist von ihm kein neues Angebot zu erwarten, er will erst beim nächsten vereinbarten Termin am 20. Oktober weiterverhandeln.
Jeder Streiktag kostet die Industrie kolportierte zwei Millionen Euro. Die Metallergewerkschaft warf einigen Unternehmern gestern vor, die Streikenden mit Jobverlust zu bedrohen. Das seien „niveaulose Einschüchterungsversuche.
Weitere Verhandlungen erst am Donnerstag
Die Arbeitgeber in der Metallindustrie wollen sich nicht durch Streiks zum Verhandlungstisch zurück zwingen lassen. Es bleibt beim regulären nächsten Gesprächstermin am Donnerstag, dem 20. Oktober, hieß es von Seiten der Industrie zur APA. Die Gespräche über den Kollektivvertrag 2012 waren am vergangenen Mittwoch von den Arbeitnehmervertretern unterbrochen worden, nachdem sie mit ihrer Forderung nach einer Lohnerhöhung von 5,5 Prozent nicht durchgekommen waren. Seit Donnerstag gibt es daher bundesweit Betriebsversammlungen und Warnstreiks, die am Montag in einen Vollstreik übergehen werden, so die Drohung der Metallergewerkschaft Pro-Ge.
GPA-Chef Katzian im Interview: "Unbefristeter Streik"
ÖSTERREICH: Auch gestern gab es kein neues Angebot der Arbeitgeber. Wie geht es jetzt weiter?
Wolfgang Katzian: Gestern gab es in mehr als 200 Betrieben Warnstreiks. Ich rechne nicht damit, dass es über das Wochenende zu einer Einigung kommt. Das heißt, ab Montag beginnen unbefristete Streiks.
ÖSTERREICH: Was fordern Sie für die Lohnverhandlungen der anderen Branchen?
Katzian: Klar ist, dass es überall Abschlüsse deutlich über der Inflation geben muss.
Zeitplan: So geht's weiter
Nach der energischen Kraftdemonstration der Metaller-Gewerkschaft droht auch bei den nächsten Lohnverhandlungen ein Chaos.
Wenn der Streik weiter so ansteckend wirkt wie in den letzten zwei Tagen, dann haben Österreichs Lohnverhandler einen heißen Herbst vor sich.
Metaller kämpfen vor: Den Anfang haben die Metaller gemacht und am Freitag mit rund 100.000 streikenden Mitarbeitern den Arbeitgebervertretern die Rute ins Fenster gestellt. Bislang allerdings erfolglos: Christoph Hinteregger, Chefverhandler der Arbeitgeber, zu ÖSTERREICH: „Wir haben einen Verhandlungstermin, das ist der kommende Donnerstag, und ich sehe keinen Grund, daran etwas zu ändern.“
Am Montag sollen deshalb die Streiks weitergehen – kuriosester Trittbrettfahrer: die Wien Energie. „Ab 6 Uhr wird die Wien Energie bestreikt, das Kundenzentrum Spittelau bleibt geschlossen, die Versorgung der 318.000 Wohnungskunden ist allerdings gesichert“, heißt es zu ÖSTERREICH.
Handel der Nächste: Die Unruhe bei den Metall-Verhandlungen – es geht um die geforderten 5,5 Prozent – könnte sich auch auf die anderen Lohnverhandlungen auswirken.
Bereits am kommenden Mittwoch, dem 19. Oktober, geht der Handel in die erste Runde – es geht mit 450.000 Beschäftigten um die größte Arbeitnehmergruppe. Und auch hier scheint der Konflikt schon programmiert, denn das erklärte Ziel ist: „Anrechnung der Karenzzeiten als geleistete Berufsjahre“, so Gewerkschafter Hans-Georg Brandtner. Arbeitgebervertreter Fritz Aichinger dazu: „Das kann sicher nicht auf KV-Ebene gelöst werden.“
Beamte noch offen: Noch gar nicht festgelegt ist ein Termin für die 350.000 Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Sicher ist jedoch auch hier: Man will eine Abgeltung der immens hohen Inflation.
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22.00 Uhr: Die beiden Gewerkschafter Rainer Wimmer und Karl Proyer bekräftigten am Abend, dass - sollte von Arbeitgeberseite nicht "konstruktiv verhandelt" werden - "ab Montag in ganz Österreich die Metallbetriebe Schritt für Schritt stillstehen."
20.27 Uhr: "Zuerst wird den Menschen in Briefen mit dem Verlust des Arbeitsplatzes gedroht, dann werden die Beschäftigten und ihre Betriebsräte vom Chefverhandler der Arbeitgeberseite, Christoph Hinteregger, per ORF-Radio öffentlich zurechtgewiesen", kritisieren die Arbeitnehmer-Verhandler Rainer Wimmer (PRO-GE) und Karl Proyer (GPA-djp) in einer Aussendung. Die Gewerkschaften seien bereit, sofort wieder in Verhandlungen einzutreten.
19.06 Uhr: Die Metallergewerkschaft Pro-Ge fordert, dass die Streikstunden bezahlt werden. Aufgrund der Teilnahme am Streik bestehe kein Entgeltanspruch - deshalb gibt es für Gewerkschaftsmitglieder auch die Streikunterstützung, wurde betont. Mitbestandteil des Streiks sei jedenfalls, dass alle Streikstunden von den Unternehmen auch bezahlt werden.
17.59 Uhr: Für OMV-Betriebsrat Leopold Abraham ist der Unmut der Beschäftigten "nachvollziehbar". Die Vertreter der Arbeitgeber hätten ihr Angebot bisher nur um Zehntelprozente erhöht. "Gerechtigkeit schaut anders aus - zumal wenn in Lohn- und Gehaltsverhandlungen nicht einmal die Inflation und die Steigerung der Produktivität abgegolten werden sollen", so Abraham in einer Aussendung.
16.57 Uhr: Harald Novak, Zentralbetriebsratsvorsitzender bei Verbund und Branchenvorsitzender der Energieversorgungsunternehmen, stellt sich in einer Aussendung hinter die Forderungen der Gewerkschaften PRO-GE und GPA-djp: "Die Beschäftigten leiden unter den hohen Lebenshaltungskosten. Die Arbeitnehmer haben sich endlich eine kräftige Lohn- und Gehaltserhöhung verdient."
16:34 Uhr: Die Stimmung ist teilweise aufgeheizt, von Gewerkschaftsseite zeigte man sich über die rege Anteilnahme an den Protesten überrascht und sehr zufrieden. Eine Freude, die der Wirtschaftsbund naturgemäß nicht nachvollziehen kann. Er warnt den ÖGB, sich bei den Metallerstreiks nicht vor den Karren der SPÖ spannen zu lassen und einen "Gerechtigkeitswahlkampf" auf Kosten des Wirtschaftsstandortes zu führen. Er verwies auf die kolportierte Zahl von 2 Mio. Euro Streikkosten für die Industrie pro Tag.
15:48 Uhr: In Deutschland fordert unterdessen die IG Metall angesichts der Schuldenkrisen in Europa und in den USA eine Verlängerung der Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld gefordert. "Ohne die erweiterte Kurzarbeit wären wahrscheinlich hunderttausende Arbeitsplätze verloren gegangen. Deshalb sollte man für den Fall der Fälle ein solches Instrument als Standby-Maßnahme haben", sagte IG-Metall-Chef Berthold Huber.
15:21 Uhr: Die Arbeitgeberseite schweigt bisher zu den Protesten, umso markiger waren die Sprüche der Belegschaftsvertreter. "Wir stecken nicht zurück. Und wir lassen uns nicht einschüchtern."
14:59 Uhr: AK Präsident Herbert Tumpel meldet sich in einer Aussendung zu Wort: "Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass die Kolleginnen und Kollegen in der Metallindustrie ihren gerechten Anteil am Erfolg bekommen." Er verweist auf eine aktuelle Arbeiterkammer-Analyse: "Mit dem Einsatz und der Kraft der Beschäftigten haben die Metallunternehmen wieder sehr gute Gewinne gemacht. Bei über zwei Milliarden Betriebserfolg insgesamt kann ich die Firmen nur auffordern, jetzt auch für die Kaufkraft ihrer Beschäftigten zu sorgen."
14:42 Uhr: Offen ist, ob sich die Arbeitgeberseite zu Verhandlungen am Wochenende oder gleich zu Wochenbeginn aufschwingt. Eine Stellungnahme war nicht zu erhalten. Die Arbeitnehmerseite hatte heute mehrmals betont, dass am Montag weiter gestreikt wird, sollte es bis dahin keine Bewegung von Seiten der Industrie geben.
14:16 Uhr: Im Arbeitskampf der Metallindustrie verschärft sich der Ton. Die Metallergewerkschaft Pro-Ge sprach von "peinlichen Einschüchterungsversuchen der Arbeitgeber". "Es wird vorgegaukelt, über die Rechtslage bei einem Streik zu informieren. Tatsächlich werden die Beschäftigten aber mit der Abmeldung von der Gebietskrankenkasse, mit Verlust des Anspruches der Arbeitslosenunterstützung und dem Verlust des Arbeitsplatzes bedroht", beschwerte sich die Pro-Ge.
14:02 Uhr: Im Burgenland waren am Freitag in 13 Firmen Betriebsversammlungen und Warnstreiks geplant, teilte der ÖGB mit. Die Kampfmaßnahmen waren bis Mittag angesetzt, in einem Unternehmen sollten sie bis Dienstschluss laufen. Im Burgenland sind rund 1.200 Beschäftigte nach dem Metaller-Kollektivvertrag eingestuft.
13:41 Uhr: Der Wirtschaftsbund warnt den ÖGB, sich bei den Metallerstreiks nicht vor der Karren der SPÖ spannen zu lassen und einen "Gerechtigkeitswahlkampf" auf Kosten des Wirtschaftsstandortes zu führen. Bisher sei die Sozialpartnerschaft ein Garant für Vernunft und Verantwortung gewesen, diesen Pfad solle der Gewerkschaftsbund nicht verlassen, mahnte Wirtschaftsbund-Präsident Peter Haubner.
13:22 Uhr: "Wir stecken nicht zurück. Und wir lassen uns nicht einschüchtern." Das war laut Arbeiterkammer NÖ (AKNÖ) die Botschaft des Warnstreiks in der Buntmetall Amstetten am Freitag. Zu einer Kundgebung vor einem der größten metallverarbeitenden Betriebe Niederösterreichs war auch AKNÖ-Präsident und ÖGB-NÖ-Vorsitzender Hermann Haneder gekommen. Er sprach von etwa 450 Teilnehmern.
12:56 Uhr: Der Konzernbetriebsratsvorsitzende der voestalpine, Hans-Karl Schaller, ist überzeugt, dass es in den Metaller-KV-Verhandlungen zu einer Einigung kommen wird. "Sollten die Alarmzeichen nicht erkannt werden, ist ihnen nicht mehr zu helfen", sagte er am Freitag in Richtung der Arbeitgeber. Nun gelte es, die Entwicklung am Wochenende abzuwarten. An der Betriebsversammlung am Linzer Standort der voestalpine haben laut Betriebsrat mehr als 4.000 Personen teilgenommen.
12:52 Uhr: "Die Solidarität mit den Beschäftigten der Metallindustrie ist riesig. Es gibt eine Welle von Zustimmung", betonte Angestellten-Verhandler Karl Proyer heute Mittag. "Es kommen stündlich neue Betriebe dazu, die sich dem Streik anschließen. Die Menschen haben erkannt, das es so nicht weitergehen kann. Das Ganze wird eine Streikbewegung", sagte er. Zur Stunde beginnt ein Vollstreik bei Böhler Edelstahl, an dem rund 2.300 Beschäftigte teilnehmen.
12:25 Uhr: Auch in Vorarlberg wurden am Freitag die gewerkschaftlichen Maßnahmen im Kampf um mehr Lohn ausgeweitet. In mehreren Metaller-Betrieben gab es Versammlungen und erste Warnstreiks. "Sollten übers Wochenende nicht entsprechende Signale von Arbeitgeberseite kommen, werden wir ab Montag einen Zahn zulegen", sagte Pro-Ge-Landessekretär Siegfried Birnleitner, der für Vorarlberg von einer "Schachbrettstrategie" - "Zug um Zug" - sprach.
12:18 Uhr: Der Metallerstreik um mehr Lohn weitet sich auf die Energieversorger aus: Ab Montag, 6:00 Uhr Früh, wird die Wien Energie bestreikt, betroffen ist die Fernwärme. Geschlossen bleibt das Kundenzentrum Spittelau, teilte das Unternehmen mit. Der Streikbeschluss ist heute, Freitag, bei einer Betriebsversammlung gefallen.
12:10 Uhr: Im Kampf der Metaller für mehr Lohn gehen auch in Tirol die Betroffenen auf die Barrikaden. In mehreren Unternehmen habe es in den vergangen zwei Tagen Warnstreiks und Betriebsversammlungen gegeben. Bei der Duktus Tiroler Rohrsysteme GmbH in Hall würden seit 6.00 Uhr 220 Mitarbeiter ganztags streiken, teilte der ÖGB Tirol-Sprecher, Benjamin Praxmarer, mit. Insgesamt arbeiteten 17.500 Tiroler in 18 Betrieben in der von Kollektivvertragsverhandlungen betroffenen Metallindustrie und des Bergbaus.
11:46 Uhr: 95 Prozent der metallverarbeitenden Betriebe haben sich in Kärnten am Donnerstag an den Betriebsversammlungen und Warnstreiks beteiligt. Wie Pro-Ge-Chef und Arbeiterkammerpräsident Günter Goach erklärte, würden die Versammlungen und Warnstreiks auch im südlichsten Bundesland intensiviert. "Gibt es nicht bald ein positives Verhandlungsergebnis, zögern wir nicht, die Streiks auszuweiten", kündigte der Gewerkschafter an.
11:11 Uhr: In den großen steirischen Industriebetrieben in der Mur-Mürz-Furche und in Weiz und der Landeshauptstadt Graz ruhte am Freitag die Arbeit: Rund 14.300 Arbeiter und Angestellte sind in einen befristeten Streik getreten, der um Mitternacht enden soll. Betroffen waren u.a. Magna Steyr und die Andritz AG in Graz und Weiz, weiters die Böhler Schmiedtechnik in Kapfenberg, die Pewag, die Austria Draht in Bruck/Mur, die VA Erzberg in Eisenerz, die beiden VA Divisionen Stahl bzw. Schienen in Donawitz und die VA Tubular in Kindberg, so ein Gewerkschaftssprecher. Bei Böhler Edelstahl streiken 2.000 Beschäftigten bis morgen 6:00 Uhr Früh.
10:47 Uhr: Auch in Salzburgs metallverarbeitenden Betrieben halten die Belegschaften seit Donnerstag erste Betriebsversammlungen und Warnstreiks ab. Den Beginn machten gestern unter anderem die Bediensteten der Firmen Bosch, Kässbohrer und Miele, am Freitag folgten etliche weitere Unternehmen, darunter die Salzburger Aluminium AG. "In einigen Betrieben gibt es schon Streikbeschlüsse", sagte Siegfried Schluckner, Landessekretär der Metallergewerkschaft.
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10:25 Uhr: In Niederösterreich habe es am Freitag 48 Betriebe gegeben, die "Warnstreiks bzw. auch schon befristete Streiks" durchgeführt haben, teilte Markus Wieser, Landessekretär der Gewerkschaft Metall-Textil, mit. In 27 Unternehmen sei inzwischen beschlossen worden, die Produktion mit Beginn der Nachtschicht am Sonntag bzw. der Frühschicht am Montag zur Gänze stillzulegen, sollte kein Angebot kommen, früher als am 20. Oktober weiterzuverhandeln.
10:00 Uhr: Im Metaller-Streik haben die Arbeitnehmervertreter der voestalpine die Kampfmaßnahmen ausgeweitet: Bereits um 6.00 Uhr früh wurde die Linzer Werkseinfahrt blockiert und für den Vormittag eine Betriebsversammlung angekündigt. Es werde nicht ordentlich verhandelt, kritisierte Konzernbetriebsratsvorsitzender Hans-Karl Schaller im Gespräch mit Journalisten. "Wir sind nicht die Rotzbuben von (Arbeitgeber-Chefverhandler Christoph, Anm.) Hinteregger."
Pro-Ge-Vorsitzender Rainer Wimmer über die Streik-Pläne:
ÖSTERREICH: 150 Betriebe haben am Donnerstag Warnstreiks abgehalten, was kommt jetzt? Rainer Wimmer: Wir sind bei den Verhandlungen nicht ernst genommen worden, deshalb gibt es Aktionen. Ab Freitag 6 Uhr werden wir einen befristeten Streik bis Samstag 6 Uhr früh abhalten. Und ab Montag wird es dann ernst.
ÖSTERREICH: Was heißt das? Wimmer: So genau darf ich das nicht sagen, aber wir werden uns steigern, ganz sicher.
ÖSTERREICH: Sie fordern 5,5 Prozent plus, die Arbeitgeber sind bei 3,65 % plus einer Einmalzahlung, wo ist der Kompromiss? Wimmer: Klar ist, die letzten 16 Monate waren gewinnbringend für die Wirtschaft und die Betriebe, es wurden die Manager belohnt, deshalb sind die 5,5 Prozent gerechtfertigt. Und die Einmalzahlungen sind nicht nachhaltig, die sind nett – o. k., aber kein Angebot.