30 Milliarden für Spaniens Banken

Spanien soll noch in diesem Monat eine erste Hilfszahlung in Höhe von 30 Milliarden Euro für seine angeschlagenen Banken erhalten. Darauf einigten sich die 17 Minister der Eurogruppe nach Angaben von Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker in der Nacht auf Dienstag im Grundsatz. Eine entsprechende Vereinbarung solle in der zweiten Monatshälfte unterzeichnet werden.

Die spanischen Banken sind durch das Platzen einer Immobilienblase schwer angeschlagen. Die spanische Regierung hatte im Juni Finanzhilfen der Euro-Zone für die angeschlagenen Banken des Landes beantragt. Madrid wurden bis zu 100 Milliarden Euro in Aussicht gestellt.

Aufschub
Die mit einer schlechten Wirtschaftslage und somit sinkenden Steuereinnahmen kämpfende Regierung in Madrid soll ein Jahr Aufschub bis 2014 zu erhalten, um das Staatsdefizit wieder unter den EU-Grenzwert von drei Prozent der nationalen Wirtschaftskraft zu drücken. Dafür sprach sich die Eurogruppe am Dienstag in den frühen Morgenstunden in Brüssel aus, die Finanzminister aller EU-Länder müssen dies am Dienstag noch bestätigen.

Keine Beschlüsse fassten die Finanzminister zum Hilfsantrag Zyperns und der Forderung Griechenlands, die Auflagen des griechischen Hilfsprogramms nachzuverhandeln. In beiden Fällen erwarte er keine Entscheidung vor September, sagte der deutsche Finanzminister Schäuble.