Weniger Geld für Autobahnen

Die Asfinag kommt mit dem Schuldenabbau voran, muss aber trotz zufriedenstellender Entwicklung bei Gewinn und Ergebnis weiter streng auf die Kosten schauen, fasst Asfinag-Chef Klaus Schierhackl die Entwicklung im Jahr 2010 zusammen.

Die Mauterlöse haben gegenüber dem Krisenjahr 2009 von 1,4 auf 1,5 Mrd. Euro zugelegt, für das Jahr 2011 werden ebenfalls Einnahmen von 1,5 Mrd. Euro erwartet. Die Lkw-Mauterlöse erhöhten sich minimal von 0,93 auf 1,03 Mrd. Euro. Die Vignetteneinnahmen blieben mit 355 Mio. Euro knapp über dem Vorjahresniveau, die Sondermauten mit 124 Mio. Euro ebenso.

Teures Projekt Nordautobahn
Das Eigenkapital der staatlichen Autobahnholding erhöhte sich im Jahr 2010 von 1,9 auf 2,2 Mrd. Euro und soll heuer bei 2,5 Mrd. Euro liegen. Der Schuldenstand kletterte von 11,3 Mrd. Euro im Vorjahr auf 11,9 Mrd. Euro und soll 2011 rund 12 Mrd. Euro betragen. Die 600 Mio. Euro-Mehrverschuldung im Jahr 2010 ist laut Schierhackl auf das PPP-Projekt Nordautobahn (A5) zurückzuführen, sonst hätte es eine Schuldenreduzierung gegeben. Die A5 wird aus einer Mischfinanzierung von staatlichen und privaten Kapital (Public Private Partnership) errichtet, die Entscheidung darüber fiel noch unter der ÖVP/FPÖ-Regierung. Andere PPP-Projekte gibt es nicht und sind nach Schierhackls Worten auch derzeit nicht angedacht.

Schuldenfrei erst in 25 Jahren
Dank Sparprogramm gelinge es, die Schulden bis 2019 "nur" auf 14,2 statt - wie noch im Jahr 2008 geplant - auf 17,8 Mrd. Euro ansteigen zu lassen. Dadurch dauere es ab dem Jahr 2010 "nur" noch 25 Jahre, bis die Asfinag schuldenfrei ist. Bei 17,8 Mrd. Schulden hätte die Tilgung hingegen 43 Jahre gedauert, rechnete Schierhackl vor. Die Auto- und Lkw-Fahrer tragen jedenfalls ihren Beitrag dazu bei: Die Mautprellerrate liegt trotz wirtschaftlich schwieriger Zeiten weiterhin konstant minimal im Bereich von rund 1 Prozent. Zufrieden zeigte sich Schierhackl auch mit der Ökologisierung der Lkw-Maut. Demnach wurden bereits 210.348 Fahrzeuge auf eine bessere Emissionsklasse umgestellt.

Weniger Geld für Straßenbau
Wie von Verkehrsministerin Doris Bures (S) angekündigt, hat die Asfinag das Straßenbauprogramm leicht zurückgefahren. Wurden im Jahr 2009 noch 1 Milliarde Euro für Autobahnen und Schnellstraßen vergraben, waren es 2010 nur noch 800 Mio. Im heurigen Jahr 2011 sollen es 900 Mio. Euro sein. Schierhackl geht für das heurige Jahr von einem Verkehrswachstum von 2,5 Prozent aus. Im gerade abgelaufenen Jahr 2010 legte der Kfz-Verkehr um 2,1 % zu. Spitzenreiter waren der Großraum Wien und der Brenner, wo es jeweils ein Plus von 4 % gab. Auf der Tauernstrecke hingegen gab es ein Minus von 2,7 %.

Bures forciert kostengünstigere Lösungen
Bures hatte Mitte November angekündigt, das Bauprogramm der Asfinag von 2011 bis 2016 um 2,8 Mrd. auf 6,5 Mrd. Euro zu reduzieren. Das Investitionsprogramm basiere auf einer Verkehrsprognose, die im Lichte der Wirtschaftskrise und der Budgetnöte überarbeitet wurde. "Es muss nicht jede Straße eine Autobahn sein", sagte Bures damals. Gemeinsam mit den Ländern suche der Bund kostengünstigere Lösungen. 2,2 Mrd. der Investitionssumme sollen in Sicherheitsmaßnahmen fließen, davon die Hälfte in Tunnelsicherheit. Als prioritäre Projekte wurde die Nordautobahn (A5), die Umfahrung Wien (S1) und die S7 als Teil der Verbindung Graz-Budapest genannt.