Barroso will Anleihen für EU-Projekte

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat am Mittwoch Projekt-Anleihen für EU-Großprojekte vorgeschlagen. Er präsentierte gemeinsam mit EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn einen "Investitionsplan" von 50 Milliarden Euro, um in den Bereichen Verkehr, Energie und digitale Netze eine stärkere europäische Verbindung zu schaffen. Dies soll in der neuen Finanzperiode von 2014-2020 gelten. In einer Pilotphase sollen aber jetzt schon 230 Millionen Euro verwendet werden.

Diese 230 Millionen Euro würden laut Rehn einen "Multiplikatoreffekt auslösen. Barroso sagte, damit könnten "Privatinvestitionen für Projekte bis zu 4,5 Milliarden Euro" eingebracht werden. Rehn sagte, es handle sich um ein Instrument, um die "Kreditkrise und Verschuldenskrise zu überwinden und wieder Vertrauen in europäisches Wachstum zu schaffen".

Die Projektbonds seien Bestandteil der Initiative "connecting europe". Damit komme "eine neue Art von Wertpapiere auf den Kapitalmarkt". Die Instrumente müssten schrittweise entwickelt und innerhalb einer gewissen Zeit eingeleitet werden.  Als Beispiel führte Rehn eine Straße an. "Da ist es oft schwierig für die verantwortlichen Unternehmen, ausreichende Finanzmittel zu bekommen, weil es sich auch um ein langfristiges Risiko handelt". Wenn nun aus dem EU-Haushalt ein bestimmter Betrag bereitgestellt werde, könne man damit Privatunternehmen helfen. "Damit kann man auch Drittfinanzierungen aus dem Kapitalmarkt hereinbringen. Damit wird auch das Risiko geteilt werden".

Gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) sei dieses Instrument zur Einführung bereit. Dabei sollten Pensionsfonds oder Versicherungsunternehmen herangezogen werden, die "interessiert sind, aber nicht in der Lage sind, zu viel Risiko zu übernehmen". Die "EIB wird unser Risikopartner werden", so Rehn.

Barroso sprach von zielgerichteten Investitionen. Von den 50 Milliarden für die neue Finanzperiode seien 31,7 Milliarden für Europas Verkehrsinfrastruktur gedacht, 9,1 Milliarden gingen in transeuropäische Infrastruktur, um den Klima- und Energiezielen gerecht zu werden, und 9,2 Milliarden seien für den Ausbau von Breitbandnetzen gedacht. Der Kommissionspräsident verwies darauf, dass die EU gegenüber Japan und Korea hier deutlich im Hintertreffen sei. Während in der EU beim Breitbandausbau nur bei einem Prozent liege, könne Japan auf 50 und Korea auf 40 Prozent verweisen.