China peilt 7,5% Wirtschaftswachstum an

China stellt sich auf eine weitere Abkühlung seines Wirtschaftswachstums ein. Zum Auftakt der diesjährigen Tagung des Volkskongresses gab Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao am Montag in Peking nur noch 7,5 Prozent Wachstum als Ziel für dieses Jahr vor. In seinem Rechenschaftsbericht vor den rund 3.000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes sagte Wen Jiabao, die wirtschaftliche Entwicklung müsse "stärker nachhaltig und effizienter" werden.

Geringerer Wachstum
Im vergangenen Jahr war die zweitgrößte Volkswirtschaft der Erde noch um 9,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gewachsen. Die Schuldenkrise auf seinem größten Markt in Europa dürfte Chinas Wirtschaft in diesem Jahr aber schwer treffen. Wen Jiabao sagte, seine Regierung werde in der Geldpolitik eine "vorsichtige, aber flexible Haltung" einnehmen, um sich gegen finanzielle Risiken zu schützen.

Das Defizit im Staatshaushalt werde auf 800 Milliarden Yuan (heute umgerechnet 96 Milliarden Euro) oder 1,5 Prozent ansteigen. Im vergangenen Jahr sei China mit einem "komplizierten und sprunghaften politischen und wirtschaftlichen Umfeld" konfrontiert gewesen, sagte Wen Jiabao. Die Regierung werde in diesem Jahr weiter eine "proaktive" Haushaltspolitik verfolgen.

Der Regierungschef rief dazu auf, die Strukturen der chinesischen Wirtschaft zu transformieren und sich stärker darauf konzentrieren, langfristig ein qualitativ besseres Wachstum zu erreichen. Die heimische Nachfrage müsse angekurbelt werden, um langfristig ein robustes Wachstum zu sichern. Nach der hohen Inflation im vergangenen Jahr sollen die Verbraucherpreise 2012 nur noch etwa um vier Prozent zulegen, sagte Wen Jiabao.

Stärkung der Streitkräfte
Gemäß dem Manuskript der Rede forderte Wen zudem eine Stärkung der Streitkräfte, um im Informationszeitalter "regionale Kriege" gewinnen zu können. Am Sonntag hatte ein Sprecher des Volkskongresses angekündigt, dass die Militärausgaben 2012 um 11,2 Prozent steigen sollen.

Es ist die letzte Sitzung des Volkskongresses vor dem im Herbst geplanten Generationswechsel an der Spitze der Kommunistischen Partei. Der Volkskongress tritt einmal im Jahr in der Großen Halle des Volkes in Peking zusammen. Hinter den Kulissen gibt es ein heftiges Ringen um die neue Führungsmannschaft. Ein Tagungssprecher wies aber Spekulationen über einen Machtkampf als "absurd" zurück. Beobachter erhoffen sich von der zehntägigen Sitzung Aufschlüsse über die künftige Besetzung des mächtigen Ständigen Ausschusses des Politbüros.