Budget-Rüge an Polen

EU: Griechenland-Umschuldung "Nonsense"

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EU-Kommission dementiert Überlegungen zur Umschuldung Griechenlands.

"Das ist Nonsense", erklärte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. Bereits in Deutschland seien von den dortigen Verantwortlichen derartige Pläne zurückgewiesen worden.

Der Sprecher von Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn, Amadeu Altafaj Tardio, bestätigte dagegen ein Schreiben an Polen. In dem Brief Rehns an den polnischen Finanzminister werde darauf aufmerksam gemacht, dass die von Warschau bisher getroffenen Maßnahmen zur Reduzierung des Budgetdefizits nicht ausreichten. Polen wurde aufgefordert, neue Maßnahmen zu ergreifen.

Altafaj Tardio verwies gleichzeitig darauf, dass gegen insgesamt 24 der 27 EU-Staaten Defizitverfahren liefen. Lediglich Estland, Luxemburg und Schweden hätten noch eine reine Weste. Ob derzeit andere Mahnschreiben zur besseren Haushaltsführung an weitere EU-Staaten unterwegs seien, wollte er nicht beantworten. Jetzt gebe es den Brief an Polen und es werde keine Massenschreiben an 24 EU-Staaten geben.

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