EU prüft Rettungspaket für HSH-Nordbank

Den staatlichen Risikoschirm in Höhe von 10 Mrd. Euro und die Kapitalzufuhr über 3 Mrd. Euro hatte die EU-Kommission aus Gründen der Finanzstabilität am 29. Mai nur vorübergehend für sechs Monate genehmigt. Die Kommission ist die oberste Wettbewerbsaufsicht in der EU und entscheidet ab einer gewissen Größenordnung über Staatsbeihilfen.

Im Kern geht es um die Frage, ob die abgesicherten Vermögenswerte ausreichend auf ihre Entlastungsfähigkeit geprüft und bewertet wurden und ob die Länder eine angemessene Vergütung enthalten. Außerdem will die Kommission prüfen, ob die langfristige Rentabilität der Bank gewährleistet wird.

Die Brüsseler Behörde betonte aber auch, dass das jetzt eingeleitete Verfahren "bei staatlichen Eingriffen dieser Größenordnung durchaus üblich" sei und ergebnisoffen geführt werde. Die Finanzmärkte sollten stabilisiert werden, indem das Problem der Schrottpapiere angegangen werde, aber ohne dass "den Finanzinstituten kurzfristig ungerechtfertigte Vorteile verschafft" würden, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. "Wir werden unseren konstruktiven Dialog mit der deutschen Regierung fortführen, und ich bin davon überzeugt, dass wir eine zufriedenstellende Lösung finden werden."

Die HSH Nordbank ist die fünftgrößte deutsche Landesbank und ist ein internationaler Finanzdienstleister in den Bereichen Schiffsfinanzierungen, Verkehr, Immobilien und erneuerbare Energien. Im September legte die Bank der Kommission einen Umstrukturierungsplan vor.