Laut Van Rompuy
EU-Sondergipfel am kommenden Donnerstag
15.07.2011
EU-Sondergipfel zur Währungskrise kommt nun doch rascher als vermutet.
Die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Länder werden an diesem Donnerstag (21.7.) in Brüssel bei einem Sondertreffen über die Schuldenkrise beraten. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy teilte am Freitag in Brüssel mit, er habe zu diesem Gipfel eingeladen. "Unsere Agenda wird die Finanzstabilität im Euro-Raum als Ganzes sowie die zukünftige Finanzierung des griechischen Hilfsprogramms sein", schrieb der Gipfel-Chef. Er habe die Finanzminister gebeten, bis zu dem Termin Beschlüsse auszuarbeiten.
Van Rompuy bereitet die Spitzentreffen vor und führt diese auch. Zunächst hatte er geplant, die Konferenz der 17 Staats- und Regierungschefs bereits für den Freitag anzusetzen. Damit war er jedoch auf Widerstand vor allem in Deutschland gestoßen.
Die Finanzminister des gemeinsamen Währungsgebiets streiten seit Wochen über ein zweites Rettungspaket für Griechenland. Doch bisher gelang keine Einigung - umstritten ist insbesondere die Einbeziehung von Banken und Versicherungen in den neuen Plan. Dieser könnte einen Umfang von bis zu 120 Milliarden Euro haben.
Nach Einschätzung von Diplomaten wächst mit der Einladung Van Rompuys die Hoffnung, dass der Notplan bald kommen könnte. Deutschland war bei den Vorbereitungen für die Krisenkonferenz auf die Bremse getreten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte gefordert, dass erst das neue Griechenland-Programm entscheidungsreif sein müsse.