EU-Staaten stocken Anteil am IWF auf
02.09.2009
Die EU-Finanzminister haben sich darauf geeinigt, den Anteil der EU am Internationalen Währungsfonds (IWF) auf 125 Mrd. Euro aufzustocken. Dies teilte der schwedische Finanzminister und EU-Ratsvorsitzende, Anders Borg, nach einem Sondertreffen mit seinen EU-Kollegen zur Vorbereitung des G-20-Treffen mit.
Es gebe "eine gemeinsame europäische Verpflichtung, den IWF zu stärken", sagte Borg. Erst im März hatten die EU-Staaten ihren Anteil an der IWF-Krisenhilfe auf 75 Mrd. Euro erhöht. Die EU habe auch eine "starke europäische Position" zu Vergütungen und Boni für Banker beschlossen, sagte Borg. In Zukunft sei mit sozialen Spannungen zu rechnen, "die alte Bonus-Kultur muss zu einem Ende kommen", betonte der schwedische Finanzminister.
Auf Fragen zur Haltung Großbritanniens in dieser Frage, sagte Borg, alle EU-Staaten würden diese Linie mittragen. "Es besteht die Notwendigkeit, Muskeln und Zähne zu zeigen." Es bleibe aber noch viel Arbeit in der EU und in der G-20 zu verrichten. Eine Reihe von Details seien zu regeln. Auch US-Präsident Obama habe sich zu Vergütungen für Banker entsprechend geäußert. Er glaube daher an eine Vereinbarung beim G-20-Gipfel in Pittsburgh, sagte Borg.
EU-Wirtschaftskommissar Almunia kündigte für den 15. Oktober konkrete Vorschläge der EU-Kommission zur finanziellen Lastenteilung für den Klimaschutz vor der Weltklimakonferenz im Dezember in Kopenhagen an. Er ließ offen, ob der Entwurf der EU-Kommission bereits konkrete Zahlen enthalten wird.