EU will Diesel teurer machen

Die EU-Kommission plant, Diesel im Verhältnis zum Benzin deutlich teurer zu machen, schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Kommissar Algirdas Semeta will in der kommenden Woche in Brüssel einen entsprechenden Entwurf für die Überarbeitung der Energiesteuerrichtlinie vorstellen. Ein Kommissionssprecher bestätigte die Angaben am Freitag.

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So sieht der Plan aus: Die in der EU verwendeten Kraft- und Heizstoffe sollen künftig nicht mehr nach Menge, sondern nach dem Energiegehalt besteuert werden. Ein Liter Diesel enthält mehr Energie als ein Liter Benzin. Also müsse Diesel auch höher besteuert werden - nach Berechnungen der EU-Kommission sollte der Mindeststeuersatz etwa 17 % über dem von Benzin liegen.

Kommission: Energiegehalt entscheidend
Die Kommission erklärt die Pläne mit Gründen wie Klimaschutz und Energieeffizienz. Entscheidendes Vergleichs-Kriterium bei Treibstoffen sei der Energiegehalt, und eine Besteuerung nach der Menge (wie bisher) würde Bio-Kraftstoffe diskriminieren. Sie enthalten im Verhältnis zur Menge nämlich weniger Energie.

Ob der Vorschlag der Kommission umgesetzt wird, ist fraglich. Die EU-Staaten müssen Steuervorschläge einstimmig annehmen.

Martin kritisiert die Pläne
Der erste Kritiker hat sich schon gefunden: Der unabhängige EU-Abgeordnete Hans Peter Martin lässst kein gutes Haar an den Plänen der Kommission. "Das ist nicht die Energiewende, die wir brauchen. Eine solche Preiserhöhung würde vor allem Kraftfahrer aus schwächeren Einkommensschichten treffen, die aus Kostengründen gezielt Diesel-Kraftfahrzeuge gekauft haben. Die Frage ist, welchen Lobby-Einflüssen da wieder einmal die EU-Kommission nachgegeben hat", so Martin.