Der britische Notenbankchef Mervyn King könnte einen Spitzenjob beim geplanten neuen Finanzaufsichtsgremium der europäischen Zentralbanken übernehmen.
Großbritannien werde womöglich zu einem Kompromiss bei der Reform der Finanzaufsicht bereit sein, wenn King Stellvertreter von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet im Systemrisikorat werden könne.
Das sagte ein mit den Verhandlungen vertrauter EU-Diplomat. "Großbritannien drängt darauf", sagte ein anderer Diplomat. Die EU-Kommission legt am 23.9. ihr Gesetzespaket zur Reform der Finanzaufsicht vor. Neben drei neuen EU-Behörden zur besseren Überwachung von Banken, Versicherungen und Börsen sollen die Zentralbanken der 27 EU-Staaten ein Gremium bilden, das die Risiken im Finanzsystem als Ganzes im Blick hat. Denn bisher habe sich die Aufsicht zu sehr auf die einzelnen Institute konzentriert und das Gesamtbild aus dem Auge verloren, hieß es in einem Entwurf der Regelung.
Risikorat nach Frankfurt
Der Risikorat soll bei der EZB in Frankfurt angesiedelt sein. Ihm sollen die Chefs der 27 nationalen Notenbanken in der EU, der EZB-Präsident sowie sein Vize, Vertreter der Kommission und die Vorsitzenden der 3 neuen EU-Aufsichtsbehörden angehören. Das Gremium soll selbst bestimmen, wer den Vorsitz übernimmt.
Die Briten hatten im Vorfeld Kritik daran geäußert, dass der EZB-Chef die Führung übernimmt, denn Großbritannien ist nicht in der Euro-Zone. EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia hatte schon früher angedeutet, dass der Gouverneur der Bank of England für den Posten des Stellvertreters prädestiniert sei.
Der Risikorat kann Warnungen und Empfehlungen an die nationalen Aufseher aussprechen. Diese sind zwar rechtlich nicht bindend, doch eine nationale Behörde kann unter Druck gesetzt werden, Folge zu leisten. So könnte der Risikorat seine Empfehlung veröffentlichen. Die Aufsichtsbehörde müsste sich rechtfertigen, wenn sie eine Warnung in den Wind schlägt.
