G-20: Mehr Geld für den IWF

Angesichts der Finanzkrise im Euro-Raum sind die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) bereit, den Internationalen Währungsfonds mit zusätzlichen Mitteln auszustatten. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel verwies am Freitag zum Abschluss des G-20-Gipfels im französischen Cannes unter anderem auf kurzfristige Liquiditätshilfen. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte, die Ausstattung mit zusätzlichem Geld solle "wenn nötig schnell" erfolgen. Die G-20-Finanzminister sollten die "konkreten Möglichkeiten" bis zu ihrem nächsten Treffen ausarbeiten.

Der IWF soll sich künftig auch an den Krediten für Euro-Länder beteiligen, die wegen der Schuldenkrise in Zahlungsschwierigkeiten stecken. Merkel sagte dazu, erst einmal sollten die Leitlinien für die geplante "Hebelung" der Möglichkeiten des Europäischen Stabilitätsfonds (EFSF) erarbeitet werden. "Dann sind alle IWF-Mitglieder aufgefordert, oder es wird ihnen die Möglichkeit eingeräumt, freiwillig sich in der ihnen geeigneten Weise an den Dingen zu beteiligen." Die Diskussion sei noch nicht abgeschlossen. "Es gibt hier eigentlich kaum Länder, die jetzt bereits gesagt haben, wir machen bei der EFSF mit." Es hätten sich aber alle erkundigt. Schwellenländer wie China und Brasilien hatten ihre Hilfe in der Euro-Krise angeboten. Sie wollen feste Zusagen aber erst machen, wenn alle Unklarheiten über den EFSF und über die europäischen Rettungspakete beseitigt sind.

Die G-20 einigten sich für den IWF auf drei Instrumente für eine künftig bessere Finanzausstattung. Neben den Sonderziehungsrechten und den kurzfristigen Liquiditätshilfen sollen Länder auch freiwillig ihre Einlagen erhöhen können. Van Rompuy sprach von der Möglichkeit eines Sondertopfes, der beim IWF angesiedelt werden könnte.

Kurzfristige Liquiditätshilfen
Die kurzfristigen Liquiditätshilfen könnten nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" auch in Ländern des Euroraums Anwendung finden. Regierungen sollten nach dem Plan bis zu 500 Prozent ihres Kapitalanteils am Währungsfonds ziehen können. Für Italien könnte sich das auf rund 45 Milliarden Euro belaufen, für Spanien auf bis zu 23 Milliarden Euro. Die Liquiditätskredite würden für sechs Monate vergeben und könnten einmal verlängert werden. Zugangsberechtigt zu den Liquiditätskrediten sollen nur Länder sein, die bis auf wenige Schwächen eine gute Wirtschaftspolitik und solide Fundamentaldaten vorweisen können. Im Gegensatz zu bisherigen vorbeugenden Kreditlinien würden die neuen Liquiditätskredite aber auch schon vergeben, wenn sich ein Land in einer Zahlungsbilanzkrise befindet.

Die USA und Deutschland waren gegen eine generelle Erhöhung der IWF-Mittel. Nun sollen die Mittel für einzelne Instrumente, teils freiwillig, ausgebaut werden.