Grasser: Attacke auf Pröll

Der Medienrummel vor dem Klagenfurter Landhaus war gestern gewaltig. Showtime für Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (erschien natürlich wieder mit perfekt sitzender Frisur, war aber um 5 Minuten verspätet). Die gute Laune Grassers vor den Reportern verflog im Sitzungssaal allerdings schnell. Knappe Kernaussage: KHG sieht in der Causa Hypo Alpe Adria kein Versagen der Finanzmarktaufsicht, die seinem Ministerium zugeordnet war.

Nicht er oder sein Ministerium seien am Hypo-Debakel schuld, sondern die Wirtschaftskrise. Dass die Hypo über wenig Eigenkapital verfügte, sei allgemein bekannt gewesen. Grasser: "Die Hypo hat nichts anderes gemacht als Raiffeisen oder die Erste, sie sind eine Strategie gefahren, die nur noch ein bisschen aggressiver war. Das Klumpenrisiko Balkan hat am Ende des Tages die Hypo zu Fall gebracht."

Schweigen zum Deal mit der Schwiegermutter
Im Zusammenhang mit der Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria und dem Umgang mit Noch-Eigentümer BayernLB übte Grasser Kritik an seinem Nach-Nachfolger, Finanzminister Josef Pröll: "Bayern ist größer und reicher als Österreich – warum musste man das Gesamtrisiko dem österreichischen Steuerzahler aufbürden?" Grasser bezweifelte, dass im umgekehrten Fall die BayernLB ein solches Risiko für eine österreichische Bank übernommen hätte. Er hätte den reichen Freistaat Bayern stärker zur Kasse gebeten, referierte er.

Im Untersuchungsausschuss wurde auch thematisiert, dass Grasser als Treugeber seiner Schwiegermutter Marina Giori noch als Finanzminister 500.000 Euro in Hypo-Genussscheine investierte. Damit konnte er nach dem Verkauf der Bank einen satten Gewinn einstreifen. Mit dem Verweis auf strafrechtliche Untersuchungen entschlug sich KHG hier der Aussage. Grasser nahm auch zu seiner Geschäftsbeziehung mit Kurzzeit-Bankchef und Investor Tilo Berlin keine Stellung.

Rückendeckung erhielt Grasser von Berlin, der als nächster Zeuge geladen war. Aber: Am 22. Dezember 2006 schickte eine Mitarbeiterin des Büros Berlin eine E-Mail an Grasser-Freund Walter Meischberger: "Sehr geehrter Herr Minister Grasser, im Auftrag von Herrn Dr. Berlin übermittle ich Ihnen den Zeichnungsschein samt Genussschein der ersten Tranche …", inklusive Angabe der Kontonummer.

Darauf wusste auch Berlin keine Antwort.