Hypo U-Ausschuss in München vor der Einsetzung
11.02.2010Der Verfassungsausschuss des bayerischen Landtags will am Donnerstag den Weg freimachen für den Untersuchungsausschuss zum Milliardendesaster der BayernLB in Österreich. Alle fünf Fraktionen haben sich auf einen Katalog von gut 260 Fragen geeinigt, mit dem der Kauf der "österreichischen Skandalbank" Hypo Alpe Adria im Jahr 2007 aufgeklärt werden soll, wie dpa berichtete.
Das Geschäft hat der Landesbank einen Verlust von 3,7 Milliarden Euro eingebracht. Die Zustimmung des Verfassungsausschusses ist Voraussetzung für die Einsetzung des Untersuchungsausschusses. Danach muss noch die Vollversammlung des Landtags bei der nächsten Sitzung in zwei Wochen zustimmen.
Unterdessen sind Zeitungsberichte aufgetaucht, nach denen die krisengeschüttelte BayernLB im vergangenen Jahr erneut hohe Verluste gemacht hat. Unter dem Strich belaufe sich das Minus im Konzern auf rund 3 Mrd. Euro, schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf Finanzkreise. Damit liegt der Verlust am oberen Rand der in der Branche erwarteten Bandbreite von 2 bis 3 Mrd. Euro. Hauptursache für die roten Zahlen ist das Debakel um die Hypo Group Alpe Adria (HGAA), von der sich die Landesbank unter hohen Verlusten von 3,7 Milliarden Euro getrennt hat.
Die BayernLB wollte sich gegenüber der Zeitung zur Höhe des Verlustes nicht äußern. Der Verwaltungsrat der BayernLB unter Führung von Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) wird sich am heutigen Donnerstag mit der Lage der Bank beschäftigen.