Iran-Sanktionen: USA nehmen Banken ins Visier
22.06.2010
Die USA nehmen mit ihren nationalen Sanktionen gegen den Iran ausländische Banken ins Visier. Institute, die Geschäfte mit großen iranischen Banken oder der Revolutionsgarde des Regimes unterhalten, sollen einem Gesetzentwurf zufolge vom US-Finanzsystem abgeschnitten werden.
Der Vorschlag wurde als gemeinsame Initiative der Demokratischen Partei im Senat und Repräsentantenhaus vorgestellt. US-Präsident Barack Obama begrüßte den Vorstoß. "Wir werden unsere Zusammenarbeit mit dem Kongress bei diesem wichtigen Gesetz in den kommenden Tagen fortsetzen", erklärte Obamas Sprecher Robert Gibbs.
Die Initiatoren bemühen sich um eine Verabschiedung des Gesetzes Anfang kommenden Monats. Die USA wollen damit die Sanktionen verschärfen, die vom UN-Sicherheitsrat beschlossen wurden. Der Iran steht unter dem Verdacht, an Atombomben zu arbeiten. Er hat den Vorwurf wiederholt zurückgewiesen, pocht aber auf eine eigene Urananreicherung. Die Technik kann zum Bau von atomaren Sprengsätzen genutzt werden.
Die EU hat in der vergangenen Woche ihrerseits weitere Sanktionen beschlossen, die vor allem den Energiesektor des Irans treffen sollen. Auch Banken und Versicherungen sind von den Maßnahmen betroffen.