Länder zahlen
Bahn-Verbindung Salzburg-Graz bleibt
16.11.2011
Kritik an der "schwachen Lösung" kommt von den steirischen Grünen.
Das Land Salzburg beteiligt sich mit rund 200.000 Euro an der Aufrechterhaltung des Ist-Standes der ÖBB-Verbindungen zwischen Salzburg und Graz bis Ende 2012 , wie aus dem Büro von Salzburgs Verkehrsreferent LH-Stv. Wilfried Haslauer (ÖVP) am Mittwoch auf APA-Anfrage mitgeteilt wurde. Die Mittel wurden durch Umschichtungen aufgebracht. 900.000 Euro kommen vom Land Steiermark. Damit wurde die von der ÖBB geforderte Summe von 1,2 Mio. Euro leicht unterschritten. Kritik an der Lösung kam von den steirischen Grünen. Abg. Lambert Schönleitner fragte: "Und 2012 beginnt die 'Erpressung' wieder von vorne?" Dass das Angebot nicht einmal bis zur Alpinen Ski-WM in Schladming 2013 abgesichert werden konnte, sei peinlich.
Das Land Salzburg stellt weiters rund 200.000 Euro als einmalige Direktzahlung für Marketingmaßnahmen zur Verfügung, hieß es aus dem Büro Haslauers. Diese sollten vor allem hinsichtlich Nahverkehr eingesetzt werden. Eine Lösung über 2012 hinaus sei noch zu verhandeln.
Grüne kritisieren "schwache Lösung"
"Es ist zwar positiv, dass nach massivem Druck der Öffentlichkeit das angedrohte ,Streichkonzert' abgewendet werden konnte. Dass aber wieder keine nachhaltige Lösung über 2012 hinaus gefunden wurde, zeigt die schwachen Beine, auf denen die Verkehrspolitik in Österreich generell steht", kritisierte der Grüne Schönleitner. Durch die nunmehrige "Lösung" könne die ÖBB "in einem Jahr neuerlich damit beginnen, das Land zu 'erpressen'". Dass es dem steirischen LH Franz Voves (SPÖ) nicht gelungen sei, "bei seiner SPÖ-Parteifreundin und zuständigen Ministerin Doris Bures ordentlich Druck zu machen, ist eine Enttäuschung,", so Schönleitner.