Einigung?

Merkel und Hollande: Rotierender Euro-Vorsitz

07.07.12, 19:22

Schäuble und Moscovici könnten sich laut Medienbericht abwechseln.

Im Streit um den künftigen Vorsitz der Eurogruppe streben die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" einen Kompromiss an, wonach der Chefposten in einer Art Rotationsverfahren besetzt werden könnte. Nach dem Ablauf der Amtszeit von Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker könne zunächst Finanzminister Wolfgang Schäuble den Posten übernehmen, berichtete der "Spiegel" am Samstag im Voraus ohne Angabe von Quellen. Nach der Hälfte der Amtszeit könnte ihn dann sein französischer Kollege Pierre Moscovici ablösen.

Lange galt Schäuble als Favorit für die Nachfolge Junckers, doch machte Paris nach der Wahl des Sozialisten Hollande zum Staatschef Vorbehalte gegen den deutschen Finanzminister geltend. Hollandes konservativer Vorgänger Nicolas Sarkozy hatte Juncker hingegen vorgeworfen, in der Schuldenkrise zu passiv zu agieren.

Juncker hat den Posten des Eurogruppenchefs, der für die Finanzminister der 17 Staaten der Eurozone spricht, seit 2005 inne. Der 57-jährige Luxemburger hatte sich zuletzt amtsmüde gezeigt und in den vergangenen Monaten mehrfach erklärt, er werde den Posten zum 17. Juli aufgeben.

Merkel hatte sich bereits vor den französischen Präsidentschaftswahlen für Schäuble starkgemacht, Hollande hatte die Personalie jedoch nach seinem Wahlsieg blockiert und Moscovici gegen Schäuble ins Rennen geschickt. Die Ämterteilung würde es den beiden ermöglichen, ihr Gesicht zu wahren, hieß es in dem "Spiegel"-Bericht. Merkel und Hollande kommen am Sonntag in Reims zusammen, um den Beginn der deutsch-französischen Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg zu feiern.

Einen Chef-Wechsel bei einer Euro-Institution in der Mitte einer Amtszeit gab es schon einmal nach einem Streit mit Frankreich. So verzichtete der Niederländer Wim Duisenberg auf seine volle achtjährige Amtszeit als erster EZB-Präsident und gab den Posten nach vier Jahren an den Franzosen Jean-Claude Trichet ab.

Dieses Modell erscheint aber für den Euro-Gruppen-Vorsitz unwahrscheinlich, weil in Deutschland bereits im September 2013 gewählt wird. Damit ist die genannte zweijährige Amtszeit für Schäuble nicht sicher. Zudem seien in der Euro-Gruppe in der Diskussion um den Posten in den vergangenen Wochen auch grundsätzliche Bedenken gegen Schäuble als Chef laut geworden, berichteten Teilnehmer.

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