Österreich bei "Elite-Bonds" mit dabei

In der deutschen Bundesregierung wird einem Zeitungsbericht zufolge erwogen, notfalls mit fünf anderen, als besonders kreditwürdig geltenden Euro-Ländern gemeinsame Anleihen aufzulegen. Wie "Die Welt" unter Berufung auf EU-Diplomaten berichtet, könnten mit diesem Geld nicht nur Schulden der sogenannten Triple-A-Länder - neben Deutschland auch Frankreich, Finnland, die Niederlande, Luxemburg und Österreich - finanziert werden, sondern gegen strenge Auflagen auch Hilfen für Krisenländer wie Italien und Spanien.

Für die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) käme die Umsetzung der Pläne aber nur infrage, wenn nicht alle 27 EU-Staaten gemeinsam der von ihr geforderten Änderung der EU-Verträge zur strengeren Überwachung der Euro-Stabilitätsregeln verbindlich zustimmen.

Die neuen Bonds wären keine Gemeinschaftsanleihen aller 17 Euro-Länder, also keine Euro-Bonds im klassischen Sinn. Ausdrücklich sollten Euro-Krisenländer und Länder mit eingeschränkter Kreditwürdigkeit zunächst außen vor bleiben, berichtet "Die Welt". Darum würden diese Anleihen auf Arbeitsebene auch als "Elite-Bonds" oder "Triple-A-Bonds" bezeichnet.

Stabilität
Ziel der Anleihen sei es, die Lage der Triple-A-Länder zu stabilisieren und zugleich "einen glaubwürdigen Schutzwall zu errichten, der die Finanzmärkte beruhigt", heißt es unter Berufung auf Verhandlungskreise. Beim Kauf der neuen Bonds solle die Finanzagentur des deutschen Bundes mit Sitz in Frankfurt eine zentrale Rolle spielen. Der Zinssatz der neuen Anleihen solle zwischen zwei und 2,5 Prozent liegen.

Die Pläne seien Teil eines Konzepts der Regierung in Berlin, bei dem sich im Rahmen eines Euro-Sondervertrags zunächst nur wenige Euro-Staaten auf eine strengere Haushaltskontrolle und eine stärker verzahnte Finanzpolitik verständigen. Für Merkel kommt nach Informationen der "Welt" eine Umsetzung aber nur dann infrage, wenn nicht alle 27 EU-Staaten der von ihr geforderten Änderung der EU-Verträge verbindlich zustimmen.

Dementi
Die deutsche Bundesregierung ist dem Bericht allerdings entgegengetreten. "Es gibt keine Elite-Bonds", erfuhr Reuters von einem Regierungsvertreter am Montag. Ein solches Instrument sei auch nicht in der Diskussion für Notfälle.