Polster, Lauda: Stoppt den Spritpreis!

Es kam wie befürchtet: Pünktlich vor dem Osterwochenende schnellten die Benzinpreise noch einmal in die Höhe. Ein Liter Super kostete am Karfreitag im Schnitt 1,508 Euro, ein Liter Diesel 1,426 Euro. Die teuersten Tankstellen verlangten für Super sogar 1,665 Euro und für Diesel 1,615 Euro.

Polster: „Frechheit“
Die Autofahrer sind wütend, Tank-Rechnungen von mehr als 100 Euro sind keine Seltenheit. Ex-Fußball-Star Toni Polster schäumt: „Es ist eine Frechheit, wie hoch die Preise im Moment sind, das ist Abzocke hoch 10.“ Niki Lauda meint: „Der Benzinpreis bestimmt unsere Wirtschaft – je teurer Sprit wird, desto teurer werden Brot und Butter, denn das muss ja auch transportiert werden.“

Auffallend: Obwohl die Preise erfahrungsgemäß am Freitag Höchstwerte erreichen, blieben diese Woche Rekordwerte aus. Lydia Ninz vom ARBÖ: „Es kam zuletzt zu einer Seitwärtsbewegung, möglicherweise hat der Medien-Hype dazu beigetragen, dass die Sprit-Preise nicht noch einmal kräftiger erhöht wurden.“

Autofahrer als Spielball
Fakt ist aber: Österreichs Autofahrer zahlen immer mehr fürs Tanken – aber keiner will daran schuld sein – Mineralölkonzerne, Tankstellen-Pächter, Politiker oder die EU, alle schieben die Verantwortung weg. Ungeniert treiben die Multis die Preise in die Höhe – reden sich aber auf den Ölpreis aus.

Die Tankstellen-Pächter sind ihnen ausgeliefert. Ein Eni-Pächter sagt: „Ich habe keinen Einfluss auf die Preise. Alles wird von der Zentrale aus gesteuert.“

Politik schaut
Auch die Politik unternimmt nichts. Ein Sprecher von Finanzministerin Maria Fekter sagt zu ÖSTERREICH: „Die Zuständigkeit liegt beim Wirtschaftsminister, Maria Fekter kann die Mineralölsteuer nicht einfach zähmen.“

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner weist alle Vorwürfe zurück. Sein Ministerium bemühe sich seit 2011 bei der EU-Kommission, die Preisbildung am Treibstoffmarkt und die Wettbewerbsstruktur zu prüfen. Aber: Auch die EU will bisher keinen Verdacht auf Kartellverstöße gefunden haben. Nur in Deutschland ist das Kartellamt den Mineralöl-Multis auf der Spur …

Die Forderungen der ÖSTERREICH-Petition im Detail:

1. MöSt: Die Mineralölsteuer-Erhöhung (per 1. 1. 2011) muss zurückgenommen und deutlich gesenkt werden. Sie wurde von den Konzernen vollständig an die Autofahrer weitergegeben. 52 % des Spritpreises gehen an die Finanzministerin!
2. Spekulanten: Spekulation ist hauptschuldig an horrenden Spritpreisen. Diese „Wetten“ auf den Ölpreis müssen von EU und Staat schärfer kontrolliert werden.
3. Preisabsprachen: Die Öl-Konzerne müssen mit Preis- und Kartellverfahren unter Druck gesetzt werden. Hierzu muss es sowohl in Österreich als auch EU-weit Untersuchungen geben.
4. Pendler: Die Pendlerpauschale muss fairer werden. Die Abrechnung sollte kilometerabhängig werden – jeder soll das bekommen, was ihm zusteht.
5. Höchstpreis: Einführung eines „Höchstpreises“.