Seit den Wahlen im Juni 2010 gibt es in Brüssel keine Regierung.
Nach Italien droht auch Belgien die Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit. Nur zwei Tage nachdem S&P den Ausblick für das südeuropäische Land senkte, nahm die Agentur Fitch am Montagabend ihren Ausblick für Belgien auf "negativ" von "stabil" zurück. Das Land werde wahrscheinlich die zweitbeste Fitch-Note "AA+" verlieren, wenn es die gesetzten Defizitziele nicht erreiche, hieß es. Das politische Risiko sei in Belgien höher als in vergleichbaren Staaten der Euro-Zone. Das Land ist seit den Parlamentswahlen Mitte 2010 ohne Regierung.
Schon vor einem halben Jahr hatte S&P den Ausblick des hoch verschuldeten Landes auf "negativ" zurückgenommen. S&P führt die Kreditwürdigkeit Belgiens derzeit aber ebenfalls noch mit der zweitbesten Note "AA+", ebenso wie Moody's, bei denen die Einstufung dafür "Aa1" lautet.
Bisherige Ermittlungen waren erfolglos
In Belgien hat König Albert II. bereits zahlreiche Vermittler vergeblich damit beauftragt, die festgefahrenen Gespräche über eine Regierungskoalition in Schwung zu bringen. Unter anderem sind Verhandlungen über umfassende Staatsreformen notwendig.
Bei den Parlamentswahlen im Juni 2010 waren die flämischen Separatisten stärkste Kraft geworden. Deren Forderung nach einer größeren Autonomie der Regionen lehnen die Parteien aus dem französischsprachigen Wallonien aber ab. Sie befürchten ein Auseinanderbrechen des Landes.
Wichtigste Aufgabe einer neuen Regierung wird nach Einschätzung von Ökonomen der Schuldenabbau. Für 2011 wird mit einer Verschuldung von 98,1 Prozent der Wirtschaftsleistung gerechnet.
