Rückschlag für Obamas Finanzmarktreform
20.05.2010
US-Präsident Barack Obama hat in seinem Bemühen um die Regulierung der Finanzmärkte eine Schlappe erlitten. Im Senat verfehlten seine Demokraten am Mittwoch die erforderliche Mehrheit von 60 Stimmen, um die Debatte über das Vorhaben zu beenden und es zur Abstimmung zu stellen. Zwei Senatoren aus Obamas Partei stimmten mit den oppositionellen Republikanern und verhalfen ihnen somit zur Sperrminorität.
Allerdings bedeutet der Rückschlag nicht das Aus für eines der wichtigsten Projekte Obamas. Mehrheitsführer Harry Reid äußerte die Hoffnung auf eine neue Abstimmung bereits am Donnerstag. Der demokratische Senator Christopher Dodd zeigte sich zuversichtlich, beim nächsten Versuch mehr Zustimmung zu erhalten.
Die Abstimmung über das weitere Vorgehen des Senats bei der geplanten Regulierung der Finanzmärkte war zunächst verschoben worden, wurde dann aber kurzfristig angesetzt. Die Finanzmarktreform soll künftige Finanzkrisen verhindern. Die Senatoren hatten in den vergangenen Wochen über Hunderte von Änderungsanträgen zu dem Gesetzentwurf der Demokraten entschieden.
Nach der Abstimmung im Senat müsste der Entwurf noch mit dem bereits verabschiedeten Programm des Repräsentantenhauses in Einklang gebracht werden. Experten gehen von einer endgültigen Verabschiedung des Pakets im Sommer und damit noch vor der Kongresswahl im November aus.