Rückschlag für Oracle gegen Google

Oracle droht eine schmerzhafte Niederlage in dem großen Prozess gegen Google wegen des Smartphone-Betriebssystems Android. Die Geschworenen in San Francisco stellten nach tagelangen Beratungen keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android fest, wie aus Gerichtsunterlagen vom Mittwoch hervorgeht. Bereits zuvor hatten sie keine großflächige Urheberrechtsverletzung anerkannt. Oracle kann damit die Milliarden-Schadenersatzforderungen vergessen.

Oracle warf Google vor, mit Android Patente und Urheberrechte für die Programmiersprache Java zu verletzen. Der Richter teilte den Prozess in drei Phasen ein: Urheberrechte, Patente, Schadenersatz.

Im ersten Teil mussten die Geschworenen entscheiden, ob Google Urheberrechte von 37 sogenannten APIs verletzt habe, also von Software-Schnittstellen, über die man auf Java-Techniken zugreifen kann. Sie erkannten den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und den Code-Schnipsel aus aktuellen Android-Versionen entfernt. Zugleich waren die Geschworenen aber auch uneins, ob die Zeilen-Anleihe eventuell vom Grundsatz des "Fair Use" (angemessene Nutzung) gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei. Jetzt muss diese Frage der Richter entscheiden.

Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen.

Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.

Der Sprecher der Geschworenen enthüllte im Gespräch mit Reportern nach der Entscheidung, dass die meisten von ihnen von Anfang an eher Google im Recht sahen. Vor allem als es um die Patentverletzung ging, sei er der einzige gewesen, der sich für eine Entscheidung zu Gunsten von Oracle eingesetzt habe, sagte der Mann dem Online-Dienst "Ars Technica".